Has China won?

The Chinese Challenge to American Primacy.

Während in den letzten Wochen die weltweiten Schlagzeilen durch die Fragen zum Umgang mit der Corona Pandemie und ihrem Herkunftsort Wuhan bestimmt werden und die globale Wirtschaft vor bisher unbekannten Herausforderungen künftiger Anpassung und Ausrichtung steht, geht parallel die verdeckte wie offene Auseinandersetzung zwischen einer Supermacht im Abstieg und einer Großmacht im Aufstieg zur Supermacht weiter. Insbesondere amerikanische Medien, Think Tanks, Wirtschaftsunternehmen und Regierungsbehörden stufen seit einigen Jahren China als den größten Gegner ein und man hat in Europa das Gefühl, dass wir Europäer uns dieser Sichtweise zwangsweise (G 5 Standard und Huawei) angeschlossen haben. Gegen diese Strömungen versucht der langjährige Diplomat Kishore Mahbubani mit seinem soeben erschienenen Buch, diese einseitige westliche Sicht aus einem asiatischen Blickwinkel zu hinterfragen und zurechtzurücken.

Schon einleitend macht Mahbubani klar, dass er seinen Buchtitel als Provokation gewählt hat, um dann in seinen Betrachtungen aufzuzeigen, dass sowohl die USA als auch die VR China ihre Missverständnisse der jeweils anderen Seite ausräumen könnten, um eine kooperative Strategie zu entwickeln, die dem Wohle aller dienen sollte. Es folgen acht Kapitel mit eine Analyse des größten strategischen Fehlers Chinas, des größten strategischen Fehlers der USA, der Frage nach einem Expansionismus Chinas, der Frage nach möglichen Kehrtwendungen in der Politik der USA, der Frage nach einer Demokratisierung Chinas, der Frage nach der Außergewöhnlichkeit der USA, der Frage nach der künftigen Haltung anderer Staaten gegenüber China und den USA und am Ende eine paradoxe (so der Autor) Zusammenfassung.

Chinas größten strategischen Fehler sieht der Autor in dessen Festhalten am Status eines Entwicklungslandes noch 17 Jahre nach dessen Beitritt zur WTO verbunden mit der Weigerung zur Öffnung vieler Bereiche für den internationalen Wettbewerb trotz zwischenzeitlich zweitgrößter weltweiten Wirtschaft. Dies führte in den USA, aber auch anderen westlichen Ländern zu lauter werdenden Protesten wegen der Benachteiligung ihrer Industriezweige und in der Folge zu einer von China nicht erwarteten Unterstützung der amerikanischen Wirtschaft für den unter Präsident Trump gestarteten Wirtschaftskrieg. Der frühere US Finanzminister Paulson,  der sich während seiner aktiven Zeit stets für den Handel mit China ausgesprochen hatte, führte dazu aus, dass chinesische Firmen außerhalb des eigenen Landes deutlich bessere Bedingungen vorgefunden haben als westliche innerhalb Chinas und es kein amerikanischer Politiker mehr  wagt, die Globalisierung zu verteidigen. Peking hatte es versäumt, seine eigenen Firmen auf eine Änderung ihres restriktiven Verhaltens anzuweisen und zu kontrollieren. Mahbubani stellt dazu letztlich fest, dass dieser strategische Fehler durch Aufhebung der Restriktionen  und eine Öffnung des Landes zu gleichen weltweiten Konditionen noch behoben werden könne.

Anders verhalte es sich mit dem größten strategischen Fehler der USA. Dieser hat aus Sicht des Autors damit begonnen, dass dort keine langfristige Strategie im Umgang mit China entwickelt wurde, bevor die Trump Administration den Handelskrieg mit China startete. Hier fehlte der strategische Ansatz von Kennan im künftigen Umgang mit der Sowjetunion. Und einer der wichtigsten Empfehlungen Kennans zur Schaffung von Allianzen gegen die SU hat die Trump Administration in ihr Gegenteil verkehrt, hat nicht nur die USA polarisiert und gespalten sondern auch die bisherigen Verbündeten in Europa und in Asien. Kernprinzipien der USA nach Ende des Zweiten Weltkrieges wie freier Handel, Multilateralismus und Achtung der Menschenrechte wichen dem unilateralen Kampf mit China und der Missbrauch des US Dollars als Waffe gegen den Iran eröffnete China die Möglichkeit, sich als Unterstützer des weltweiten freien Handels zu gerieren. Mahbubani schließt dieses Kapitel mit der Bemerkung: „In short, America will continue on autopilot. If America keeps doing this, it will, effectively, present China with a geopolitical gift and allow China to eventually win a geopolitical contest that Amercia blundered into without first working out a thoughtful, comprehensive, and long-term strategy“(S. 78).

Im Folgekapitel geht der Autor der Frage nach einem Expansionismus Chinas nach, wie dieser seit 2016 von Politik, Medien, Think Tanks und Militär in den USA behauptet wird. Festgemacht wird dies an einer Äußerung von Xi Jinping gegenüber Obama im September 2015 „weder das Südchinesische Meer noch die im Südchinesischen Meer künstlich geschaffenen Inseln zu militarisieren“. Offenbar verschwiegen wird in der öffentlichen amerikanischen Diskussion, dass diese Aussage verknüpft war mit Verhandlungen zu einem Verhaltenskodex Südchinesisches Meer. Die US Navy verstärkte ihre Freedom of Navigation Operationen (FONOPS), was als Antwort hierauf zur Militarisierung führte. So der frühere US Botschafter in China, Stapleton Roy. Mahbubani lässt weitere Beispiele einer chinesischen Reaktion auf westliche Aktionen folgen.

Mit einem Gang durch mehrere tausend Jahre Geschichte zeigt der Autor dann auf, dass China im Gegensatz zu den USA immer sehr zurückhaltend mit dem Gebrauch militärischer Mittel war. Das heutige anklagende und aggressive Verhalten der amerikanischen Öffentlichkeit beschreibt Robert Sutter von der George Washington Universität wie folgt: „There is now a remarkable whole of government anti-China stance which I have not seen in the last 50 years in Washington“ (S. 91).

Mahbubani stellt dann die Frage nach einer möglichen Kehrtwende amerikanischer Politik gegenüber China. Er untersucht hierfür mit Schwerpunkt Verteidigung und Außenpolitik und stellt dabei die These auf, dass die USA in einigen Feldern durchaus Kehrtwendungen vollziehe, nicht aber im Bereich von rigiden und  unflexiblen Entscheidungen bei militärischen Einsätzen zur Unterstützung der Außenpolitik. So haben die 70% Steigerungen des Verteidigungshaushalts zwischen 2001 und 2009 zwar dazu geführt, dass die USA mehr Geld für Verteidigung als die restlichen Staaten der Welt zusammen ausgaben; der Kampf gegen den Terror, der Krieg im Irak wie in Afghanistan letztlich jedoch zu einer globalen Schwächung amerikanischer Positionen führten. Der systemische Fehler liege in dem Einfluss der amerikanischen Rüstungslobby, die alle Rüstungsbetriebe in den wichtigsten Wahlkreisen von Kongress und Senat angesiedelt haben und von den Wiederwahlbestrebungen der Abgeordneten und Senatoren profitieren.

In der Außenpolitik werden schon seit Clinton, Bush und Obama viele wichtige Botschafterposten nicht mehr mit Karrierediplomaten des Außenministeriums sondern mit Personen besetzt, die erfolgreich die Präsidenten in deren Wahlkämpfen unterstützt haben. Die Unkenntnis über Besonderheiten der jeweiligen Staaten führen zwangsläufig zu Fehlperzeptionen und in der Folge Fehlentscheidungen.

Nach Mahbubani liegt diese Attitude in dem unerschütterlichen Glauben vieler Amerikaner an einer weltweiten Sonderstellung ihrer Nation. Dass dies ein Mythus sei, versucht er auch auf der Basis eines grundlegenden Aufsatzes des Harvard Professors Stephen M. Walt in der Zeitschrift Foreign Policy vom 11. Oktober 2011 zu belegen, den er daher auch als Anhang zu seinem Buch erneut abgedruckt hat: „The Myth of American Exceptionalism. The Idea that the United States is Uniquely Virtuous May Be Comforting to Americans. Too Bad It´s Not True“.

Als Beispiele fügt er unter anderen an, dass die unteren 50% der Einkommen in den USA bis 1980 am Vermögensaufbau partizipierten, seitdem aber ihre Einkünfte stagnierten während die obersten 1% ihr Vermögen vervielfachten. Diese Geldaristrokatie habe mit ihrem Geld große politische und soziale Entscheidungen in ihrem Sinne beeinflussen können. Während weltweit dieses Handeln als korrupt angesehen wird, hat das Oberste Gericht in den USA dieses legalisiert.

Im Folgekapitel geht der Autor daher der Frage nach, wie sich andere Staaten zu ihrem künftigen Umgang mit China entscheiden werden. Weltwirtschaft, Entwicklung von Hochtechnologie, aber auch die Langfriststrategie Chinas dürfte die Waage zugunsten Chinas in Australien, Neuseeland, den ASEAN Staaten, Japan und in Afrika senken. Auch die Europäer denken und handeln vermehrt in diese Richtung, auch wenn oder gerade weil die USA dies mit immensem Druck verhindern wollen.

Das vorliegende Buch ist provokativ, manchmal brutal in seinen Aussagen. Es räumt aber mit vielen Mythen um die USA und China auf, ermöglicht eine realere Sicht auf die Entwicklungsmöglichkeiten beider Supermächte. Es kann daher nur auf das Wärmste Entscheidern in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft gerade auch in Europa und Deutschland als Lektüre empfohlen werden, zumal es aus der Sicht eines langjährig tätigen Diplomaten aus Singapur und somit aus einem asiatischen Blickwinkel geschrieben ist.

 

Veröffentlicht unter:
Von: Heinz Dieter Jopp
Heinz Dieter Jopp

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