Wirtschaftliche Prosperität und maritime Sicherheit

SCHIFFFAHRT & HÄFEN | SICHERHEIT Wirtschaftliche Prosperität und maritime Sicherheit PIRATERIE Aktuell ist eine eklatante Zunahme von Piratenüberfällen auf Handelsschiffe insbesondere am Horn von Afrika zu verzeichnen. Hier gilt es, in enger internationaler Zusammenarbeit geeignete und dauerhafte Problemlösungen zu erarbeiten. Lutz Feldt U nabhängig von der gegenwärtigen Wirtschaftskrise wird auch weiter- hin der größte Teil des Welthandels über den Seeweg abgewickelt werden. Da- her ist die Sicherheit dieses lebenswichti- gen Teils der Transportkette generell von Bedeutung. Die Piraterie, die in vielen Teilen der Welt eine lange Geschichte hat, ist aktuell wie- der erstarkt. Lange Jahre der Duldung durch Staaten, die ihre Territorialgewässer nicht kontrollieren konnten oder wollten und das Fehlen jeder staatlichen Autori- tät haben dazu genauso beigetragen wie das Desinteresse der internationalen Ge- meinschaft. Diese Gemeinschaft hat sich unterschiedlich organisiert: als Europäi- Piratenangriffe Süd-Ost-Asien sche Union, als Nordatlantische Verteidi- gungsgemeinschaft und vor allem als die Leider trifft das nicht im gleichen Maße für an der sich auch die Deutsche Marine mit Vereinten Nationen. Deutschland hat allen die regionale Küstenschifffahrt und die Fi- Schiffen und Personal beteiligt. Die NATO internationalen Abkommen zugestimmt, scherei zu. Dies zu lösen, ist die Aufgabe hatte schon vorher eine zeitlich befristete auch denen des Seerechtsübereinkom- der Staaten in der Region. In jedem Fall Operation begonnen und setzt diese jetzt mens von 1982, in dem die Bekämpfung ist die Entwicklung ein sehr ermutigendes zum zweiten Mal fort. Die US-Marine hat der Piraterie in den Artikeln 100 bis 107 Beispiel dafür, was erreichbar ist, wenn der einen eigenen Verband gebildet, der auch, angemahnt wird. Aber auch die Konventi- politische Wille vorhanden ist. genau wie die Operation ATALANTA unter on zur Bekämpfung der Geiselnahme von bestimmten Bedingungen für andere Natio- 1976 ist eine internationale Verpflichtung, Aktuelle Probleme am Horn von Afrika nen offen ist. Die seit Februar 2002 im glei- der Deutschland zugestimmt hat. Die heute stark gefährdete Sicherheit im chen Seegebiet operierende Task Force 150 Es hat aber nicht nur in Deutschland lange Golf von Aden, in der Straße von Bab el in der Operation „Enduring Freedom“, de- gedauert, bis der Verlust von Besatzungen, Mandeb und im Westindischen Ozean ist ren Aufgabe der Einsatz gegen den interna- Schiffen und ihrer Ladung zu einer Ände- seit Ende des vergangenen Jahres verstärkt tionalen Terrorismus ist, liefert Informatio- rung des Bewusstseins geführt hat. Inzwi- in das Blickfeld der Öffentlichkeit getreten. nen und Aufklärung an alle Einheiten. Dass schen gibt es eine ganze Reihe von mili- Die Abhängigkeit von der Sicherheit der dieser Verband nicht in die Bekämpfung tärischen und zivilen Aktivitäten, die das Schifffahrt in diesem Teil der Welt auch der Piraterie eingebunden wurde, ist eine gemeinsame Ziel haben, die Sicherheit auf für Europa ist erkannt worden. Der Sicher- politische Entscheidung, die der Zunahme See zu verbessern oder wiederherzustellen. heitsrat der Vereinten Nationen hat im Jahr der Piraterie Vorschub geleistet hat. 2008 mit vier unterschiedlichen Resolutio- Neben den organisierten Marineverbänden Lösungsansätze in Südostasien nen den rechtlichen Rahmen für militäri- haben auch einzelne Staaten Schiffe für In den in der Vergangenheit am meisten sche Operationen gesetzt und alle Natio- begrenzte Zeit in die Region entsandt, und von der Piraterie betroffenen Seegebieten nen aufgefordert, sich an der Bekämpfung sind damit dem Appell des Sicherheitsrates Südostasiens wie die Straße von Malakka der Piraterie zu beteiligen. Auslöser war die gefolgt. Dies sind zur Zeit China, Russland, und Singapur sind erste positive Tenden- Kaperung von Schiffen, die im Auftrag der Indien, Malaysia, Japan und Saudi-Arabien. zen erkennbar. Die Statistik des Piracy Re- Welthungerhilfe Lebensmittel nach Soma- Diese Einheiten sind bis auf Saudi-Arabien in porting Centers in Kuala Lumpur und die lia transportieren sollten. Der Sicherheitsrat keinem der Verbände integriert, jedoch gibt Zahlen, die das regionale Information Sha- hat ein robustes Mandat beschlossen, das es vor Ort eine ausreichende Koordinierung. ring Centre des ReCAAP in Singapur veröf- zwar vom Grundsatz her reaktiv ist, jedoch Die üblichen zivilen Fernmeldemittel wie fentlichen, belegen dies deutlich. Seit der alle militärischen Fähigkeiten zulässt. Dass Mobiltelefon und Internet, aber vor allem durch Indonesien, Malaysia und Singapur dabei der Grundsatz der Verhältnismäßig- die VHF-Kanäle 16 und 8 sind dafür ausrei- erzielten Abkommen, die Piraterie in ihrer keit gilt, ist für uns selbstverständlich. Die chend. Es sind immer zwischen 20 und 30 Region gemeinsam zu bekämpfen, ist zu- Europäische Union hat daraufhin die Ma- Einheiten im Gebiet. Wichtig ist auch die mindest die Bedrohung der internationa- rineoperation ATALANTA beschlossen, die Aufklärung aus der Luft durch Seefernauf- len Schifffahrt sehr stark zurückgegangen. im Dezember 2008 gestartet wurde und klärer der Marinen, von denen die Nationen 18 Schiff & Hafen | Mai 2009 | Nr. 5 Aufstellung von Küstenwachen und die tat- und finanzkräftige Hilfe von Japan, China, der Republik Korea, Griechenland und vor allem auch der IMO sind ermutigend. Dieser nicht einfache aber erfolgreiche Prozess kann im Grundsatz als Beispiel für die Region am Horn von Afrika dienen. Wenn dieser auch vor der Küste Somalias erfolgreich verlaufen soll, gilt es zuerst, den regionalen Staaten ihre Verantwortlichkeit zu verdeutlichen und sie dann mit Respekt für ihre Souveränität zu unterstützen. Dies geschieht zum Teil bereits durch entsprechende Programme der Euro- päischen Union und der Europäischen Kom- mission. Der Schwerpunkt lag und liegt hier bei der Ausbildung in allen Bereichen von Piratenangriffe Golf von Aden und Ostafrika „Safety“ und „Security“. Dazu gehören die Er- stellung eines eigenen Lagebildes, und damit aber leider zu wenig zur Verfügung stellen. Die aktuellen Kommandoeinsätze der Fran- die Schaffung von regionalen Meldestellen In Anbetracht der Dimension des Seegebie- zosen und nun auch der Amerikaner haben sowie der Aufbau von Kräften für eine Küs- tes und der Tatsache, dass die Piraten, die Möglichkeiten und Grenzen aufgezeigt. Wer tenwache, die die eigenen Territorialgewässer erst als solche erst zu erkennen sind, wenn dieses Risiko eingehen will, muss es kennen kontrollieren und damit vielen aktuellen, die sie angreifen, den Vorteil der Überraschung und muss die Konsequenzen tragen. Sicherheit bedrohenden Gefahren, entgegen- auf ihrer Seite haben, wird deutlich, dass die Die weitaus bessere, risikoärmere und erfolg- treten kann. laufenden Operationen das Risiko reduzie- versprechendere Lösung besteht darin, die Die Begleitung der militärischen Operatio- ren werden, aber eine absolute Sicherheit Anzahl von Schiffen und vor allem auch See- nen durch diese und andere Maßnahmen damit nicht erreichbar sein wird. fernaufklärern deutlich zu erhöhen, um das ist zeitkritisch und muss parallel geschehen, Die seit Dezember andauernde Operation riesige Seegebiet effektiver überwachen zu denn das Problem lässt sich nur für eine ge- der EU ist auf ein Jahr angelegt. Dieser Zeit- können. Vor allem jedoch sollte ein Mandat wisse Zeit militärisch lösen.