Weltweit wieder im kommen ‑ Überblick über die Piraterie in 2008

WELTWEIT WIEDER IM KOMMEN ÜBERBLICK ÜBER DIE PIRATERIE IN 2008 Michael Stehr D em International Maritime Bureau in London (IMB) wurden in 2008 welt- weit 293 Überfälle gemeldet, 2007 waren es 263, 2006 nur 239. Weltweit wurden 2008 insgesamt 889 Seeleute als Geiseln genom- men, eine unglaubliche Anzahl. Erstaunlich gering die Zahl der getöteten Seeleute: Das IMB weist in seinem Jahresbericht 11 als ge- tötet aus, 21 als vermisst. Der Jahresbericht kann beim IMB per E-Mail bestellt werden (www.icc-ccs.org). Hotspot Somalia Die Bilanz 2008 für den Golf von Aden und die Küste Somalias ist verheerend: 111 Überpfrüfung eines Fahrzeuges (Foto:US-Navy) Überfälle (2007 = 44) wurden gemeldet. Entführt wurden 42 Schiffe mit 815 Geiseln, Am Beginn des 21. Jahrhunderts hat Pira- greifer vor der Küste Kameruns am 31. Ok- die ganz überwiegend deutlich mehr als vier terie am Horn von Afrika eine Dimension tober 2008 zeigt, dass auch anderswo zur Wochen unter der Freiheitsberaubung und angenommen, die der Bedrohung der Han- Kenntnis genommen wird, dass sich Ent- der Bedrohung durch die Kidnapper zu lei- delswege im Mittelmeer vom 17. bis 19. Jahr- führungen lohnen. Vor Nigeria kommt es den hatten – wie Seeleute es erleben, von hundert durch die nordafrikanischen Barba- schon seit Längerem zu einer größeren Zahl nervösen, Quat kauenden und schwer be- reskenstaaten vergleichbar ist (s.S. 45). Die vergleichbarer Vorgänge: 40 Überfälle resul- waffneten Gestalten festgehalten zu werden, Piraterie vor Somalia ist in keiner Weise ver- tierten in die Kaperung von zwei Schiffen hat der Kapitän der LE PONANT in seinem gleichbar mit der asiatischen seit 1990, die und die Entführung von 44 Seeleuten, die jüngst bei Koehler erschienenen Buch ein- sich zwar auf bereits länger bestehende or- schließlich gegen Lösegeld freigesetzt wur- drücklich geschildert. Am 31.12.08 waren ganisierte kriminelle Strukturen abstützen den. 10 Seeleute wurden verletzt. noch 13 Schiffe mit 242 Seeleuten in der Ge- konnte, aber stets das Problem des gefährde- Positive Entwicklungen sind zu vermel- walt somalischer Piraten. Die beiden pro- ten Rückzugsraums hatte. In den asiatischen den im Hinblick auf Bangladesch, der Rück- minentesten gekaperten Fahrzeuge, VLCC Staaten gab es durchgehend staatliche Struk- gang der Überfallzahlen seit 2006 (47 Fälle) SIRIUS STAR und der mit Panzern beladene turen, die allerdings erst zur angemessenen erweist sich als stabil, 2008 wurden nur 12 Ro/Ro-Frachter MV FAINA sind mittlerwei- Effizienz und insbesondere zur internatio- Überfälle gemeldet. Aus indonesischen Ge- le freigesetzt worden, gegen Lösegelder in nalen Zusammenarbeit finden mussten, wässern wurden nur 28 Fälle gemeldet, 2003 Höhe eines Bruchteils der ursprünglichen damit die Piraterie durch effektive Polizei- waren es noch 121. Malacca Straits und Sin- Forderungen. Deutsche Reeder sind übri- arbeit an Land und koordinierte Patrouillen gapore Straits glänzen mit nur noch 8 ge- gens ganz erheblich betroffen: 41 Schiffe auf See zurückgedrängt werden konnte, etwa meldeten Überfällen (meist auf Fischerboo- deutscher Eigentümer wurden 2008 von Pi- in der Malakka-Straße und im indonesi- te oder kleine Fahrzeuge im regionalen Ver- raten angegriffen. schen Inselreich. In Somalia haben die Pira- kehr), 2004 waren es 46. Hier haben private ten relativ sichere Häfen, Sicherheitsdienste, aber vor allem die koor- ihre Logistik zur Vorberei- dinierten Patrouillen der Küstenwachen der tung ihrer Raubzüge und Anrainer nachhaltig Wirkung gezeigt. zur Abwicklung der Löse- geldgeschäfte wird bisher EU-Mission Atalanta und das nur durch Konkurrenten deutsche Mandat gefährdet. Nach beinahe zweimonatigen Vorarbei- Andere gefährliche ten hat der Ministerrat der EU am 10. No- Gegenden vember 2008 den ersten Beschluss in der Geschichte der EU zur Bekämpfung von Pi- Die Entführung mehre- raten gefasst. Der Name der Operation Ata- rer Besatzungsmitglieder lanta entstammt der griechischen Mytho- eines französischen Öl- logie, es bezeichnet eine amazonenhafte Jä- plattformversorgers durch gerin. Der Beschluss zur Mission Atalanta zehn schwerbewaffnete An- im Auszug (siehe Kasten S. 8): MARINEFORUM 4-2009 7 Die Bundesregierung hat in der Folge nach einigen im Kabinett und auf der Verwal- ARTIKEL 1 MISSION a) Gewährung von Schutz für die vom tungsebene geführten Diskussionen am 10. (1) Die Europäische Union (EU) führt WFP gecharterten Schiffe, unter anderem Dezember 2008 den entsprechenden Antrag eine Militäroperation zur Unterstützung durch die Präsenz von bewaffneten Kräf- an den Deutschen Bundestag beschlossen. der Resolutionen 1814 (2008), 1816 (2008) ten von Atalanta an Bord dieser Schiffe, Der Deutsche Bundestag hat das Mandat und 1838 (2008) des Sicherheitsrates der insbesondere wenn sie die Hoheitsgewäs- am 19. Dezember 2008 mit überwältigen- Vereinten Nationen (UN-Sicherheitsrat) ser Somalias durchqueren; der Mehrheit beschlossen. Mit dem Man- im Einklang mit der genehmigten Aktion b) im Einzelfall bei Bedarf Schutz von dat kann sich Deutschland an der Operati- im Fall von seeräuberischen Handlungen Handelsschiffen in den Gebieten, in denen on Atalanta beteiligen. Details zum deut- in Anwendung der Artikel 100 ff. des See- sie im Einsatz ist; schen Mandat finden sich in dem Beitrag rechtsübereinkommens der Vereinten Na- c) Überwachung der Gebiete vor der des Kommandanten der Fregatte KARLSRU- tionen, unterzeichnet am 10. Dezember Küste Somalias, einschließlich der soma- HE und seines Rechtsberaters in MF 3/09 auf 1982 in Montego Bay (nachstehend »UN- lischen Hoheitsgewässer, die Gefahren für Seite 16. Seerechtsübereinkommen« genannt) und maritime Tätigkeiten, insbesondere des im Rahmen insbesondere von mit Dritt- Seeverkehrs, bergen; Was wird tatsächlich geleistet? staaten eingegangenen Verpflichtungen, d) Durchführung der erforderlichen nachstehend »Atalanta« genannt, durch, Maßnahmen, einschließlich des Einsatzes Die Seeraumüberwachung hat die Zahl um einen Beitrag zu leisten — zum Schutz von Gewalt, zur Abschreckung,Verhütung der Angriffe am Horn von Afrika bis Ende von Schiffen des WFP, die Lebensmittel- und Beendigung von seeräuberischen 2008 nicht reduziert. Die letzten Monate des hilfe für die vertriebene Bevölkerung So- Handlungen oder bewaffneten Raubüber- Jahres 2008 brachten die höchste Intensität, malias befördern, im Einklang mit dem fällen, die in den Gebieten, in denen sie die bisher überhaupt in irgendeinem von Mandat der Resolution 1814 (2008) des präsent ist, begangen werden könnten; Piraten heimgesuchten Seegebiet gemessen UN-Sicherheitsrates; zum Schutz von e) Aufgriff, Festnahme und Überstellung wurde. Die als Sicherheitsmaßnahme ge- Schiffen, die vor der Küste Somalias fah- von Personen, die seeräuberische Hand- dachte Maritime Security Patrol Area war ren sowie zur Abschreckung, Verhütung lungen oder bewaffnete Raubüberfälle be- in den Monaten von September bis Mitte und Bekämpfung von seeräuberischen gangen haben oder im Verdacht stehen, Dezember eher eine Zone erhöhter Unsi- Handlungen und bewaffneten Raubüber- diese Taten begangen zu haben, in Gebie- cherheit – zu wenig Marineschiffe waren fällen vor der Küste Somalias im Einklang ten, in denen sie präsent ist und Beschlag- präsent. Die Piraten nutzten die Chance und mit dem in der Resolution 1816 (2008) des nahme der Schiffe der Seeräuber oder be- gingen gerade dort auf die Jagd, wo sich die UN-Sicherheitsrates festgelegten Mandat. waffneten Diebe oder der nach einem see- Seeschifffahrt in der Hoffnung auf sicheren (2) Die zu diesem Zweck entsandten räuberischen Akt oder eines bewaffneten Transfer massiert.