Vortrag von VAdm Nolting bei der Deutsch Atlantischen Gesellschaft

Vortrag des Inspekteurs der Marine VAdm Nolting bei der Deutsch Atlantischen Gesellschaft im Haus der Geschichte in Bonn am 13. Februar 2007 > Anrede < Zunächst möchte ich mich für die Einladung zur heutigen Veranstaltung bedanken. Ich freue mich bei Ihnen über maritime Aspekte aktueller deutscher Sicherheitspolitik sprechen zu können. Das kürzlich erschienene Weißbuch gibt uns wesentliche Rah- menbedingungen vor, die uns herausfordern und die Weiterentwicklung der Deut- schen Marine maßgeblich bestimmen. Das Thema, zu dem ich heute vortragen werde, lautet daher: „Die Marine im Ein- satz – Ein Instrument deutscher Sicherheitspolitik“. Die Bundeswehr entwickelt sich zunehmend zu einer Einsatzarmee. Die Entsendung von Soldaten, auch in weit entfernte Krisenregionen ist zur politischen Praxis gewor- den, die routiniert geübt wird und in der Öffentlichkeit akzeptiert ist. Dies geschieht, obwohl Deutschland sich keiner direkten militärischen Bedrohung gegenüber sieht. Auffällig dabei ist, dass gegenwärtig 17% aller Soldaten im Einsatz Marinesoldaten sind, obwohl unsere Streitkräftestruktur der Marine nur einen Anteil von 10% am Ge- samtumfang der Streitkräfte zubilligt. Langfristig hat dies sicherlich ein Preisschild. Zeichnet sich hier etwa eine Veränderung der Rolle von Seestreitkräften im sicher- heitspolitischen Kontext ab ? Diese Frage werde ich mit meinem Vortrag beantwor- ten. Ich will dabei nicht ausschließen, dass ausreichend Gesprächsstoff für weitere Diskussionen offen bleibt. Die aktuellen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen muss ich in diesem fachkundigen Kreis nicht mehr darstellen. Die enge Einbindung in das transatlanti- sche Bündnis, in die Europäische Union und als Partner der Vereinten Nationen, ist präsent und Grundlage unseres militärpolitischen Selbstverständnisses. Wenn wir also über Sicherheitspolitik sprechen, müssen wir uns gewahr werden, was um uns herum geschieht. Denn die Anzahl an Staatsgebilden die kollabieren, nimmt zu. Innerstaatliche und regionale Konflikte destabilisieren Staaten und zersetzen sie. Das bringt die Entstaat- lichung von Gewalt mit sich. In der Konsequenz bedeutet dieses sicherheitspolitische Instabilität in Form von vielschichtigen Krisen und Konflikten weltweit. Hinzu kommt, dass zahlreiche Volkswirtschaften dieser Erde in höchstem Maße von immer knapper werdenden strategischen Rohstoffen abhängig sind. Die größten Öl- reserven, aber auch zahlreiche andere Rohstoffquellen, befinden sich jedoch in zu- meist instabilen und keinesfalls immer pro-westlich gesinnten Regionen. In diesem Zusammenhang ist es nicht übertrieben, von strategischen Herausforderungen zu sprechen. Lassen Sie mich das an einem Beispiel verdeutlichen. Um die Zusammenarbeit zwischen China und Afrika weiter auszubauen und der wirt- schaftlichen Globalisierung gemeinsam zu begegnen, engagiert sich die chinesische Regierung bereits seit vielen Jahren, heute aber stärker denn je, in der wirtschaftli- chen Einflussnahme auf Afrika. Diese profitable Kooperation lässt sich China einiges kosten. Sowohl durch großzügige Kredite, als auch durch die Duldung zweifelhafter Regime. Beispielsweise wird ein internationales Vorgehen gegen den Sudan zur Un- terbindung des Völkermordes in Dafur von China blockiert. Die direkten und indirek- ten sicherheitspolitischen Implikationen der wirtschaftlichen Globalisierung werden an diesem Beispiel gut verdeutlicht. Auch in Mitteleuropa hat die Frage der Energiesi- cherheit im Zusammenhang mit russischen Erdgaslieferungen in der Vergangenheit zu Diskussionen geführt. Irritationen im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz haben uns allen die komplizierten Machtverhältnisse und Abhängigkeiten erneut ver- deutlicht. Diese, aus unserer Sicht eher beunruhigenden Bedingungen, bilden den Handlungs- rahmen, in welchem sich das weltumspannende, ökonomische Phänomen der Globalisierung vollzieht. Die weltweit vernetzen Datenströme finden ihre physische Entsprechung in einer stetig anwachsenden Menge an Rohstoff- und Warenströmen. 2 sprechung in einer stetig anwachsenden Menge an Rohstoff- und Warenströmen. Dank des immer günstiger werdenden containergestützten Warentransports auf See, nimmt auch die Bedeutung räumlicher Distanzen immer mehr ab. Meine Damen und Herren, nirgends wird die Wirkung der Globalisierung des 21. Jahrhunderts so deutlich, wie auf den Weltmeeren. 71% der Erdoberfläche werden durch Ozeane bedeckt. Über 50 Prozent der Weltbevölkerung sind heute an Küsten zu Hause. Nahezu 95 Prozent des Ferngütertransports im Welthandel werden über den Schiffsverkehr abgewickelt. Alleine in europäischen Seehäfen werden jährlich 3,5 Mrd. Tonnen Fracht umgeschlagen und 350 Mio. Fahrgäste abgefertigt. Kurz gesagt: Flüsse und Meere haben sich zu den Hauptschlagadern der Welt entwi- ckelt. Damit kommen unsere maritimen Fähigkeiten ins Spiel, denn die Sicherung von Seeverbindungslinien ist für uns und die weltweite Staatengemeinschaft von lebens- wichtiger Bedeutung. Allzu oft nehmen wir die Sicherheit der See als Verkehrsweg der globalen Vernet- zung von Waren- und Rohstoffströmen als selbstverständliche und allzeit verlässliche Größe hin. Deshalb wird sich auch in unserem Lande viel zu selten mit möglichen Störungen dieses weltumspannenden, hochfragilen maritimen Verkehrsnetzes be- schäftigt und deren Konsequenzen für unsere Sicherheit, Stabilität und wirtschaftli- che Prosperität thematisiert. Die Globalisierung bringt es wie in keinem anderen bisherigen Zeitalter mit sich, dass auch geographisch weit entfernte Ereignisse mit geringster Verzögerung negative wirtschaftliche und somit innenpolitische Auswirkungen haben können. Dies nicht zuletzt weil unsere hochgradig im- und exportabhängige Wirtschaft zwingend auf ei- nen freien Zu- und Abfluss an Rohstoffen und Waren angewiesen ist. Um so bedeut- samer wird dies, da der weltweite Seehandel über äußerst verwundbare Meerengen führt: Die Straße von Hormuz, das Bab el-Mandeb zwischen dem Golf von Aden und dem Roten Meer, den Bosporus, den Suezkanal und die Straße von Malakka. 3 Nun sind aber die politischen, wirtschaftlichen und schließlich militärischen gegensei- tigen Abhängigkeiten sehr komplex. Dazu ein Beispiel: Erklärtes Ziel Israels war es im letzten Jahr den Libanon von der Außenwelt abzuschneiden. Dazu wurde u.a. vor den Küstengewässern des Libanons eine Seeblockade verhängt. Unverzüglich rea- gierten die globalen Aktienmärkte daraufhin mit starken Kurseinbrüchen. Die Span- nungen im Nahen Osten trieben auch die Ölpreise zunächst auf neue Rekordstände. Analysten fürchteten sogar, dass höhere Ölpreise eine steigende Inflationsrate nach sich ziehen werde, der wiederum die Zentralbanken mit Zinserhöhungen entgegen wirken könnten. Nur das gemeinschaftliche und entschlossene Einschreiten der Staatengemeinschaft führte im Ergebnis zur Aufhebung der Seeblockade und damit zur weltweiten Beruhigung ökonomischer Auswirkungen. Diese indirekte Einfluss- nahme ist es, welche es immer wieder prominent darzustellen gilt, denn diese – für jeden fühlbaren - Zusammenhänge werden zum Teil in Öffentlichkeit nicht oder erst sehr spät erkannt. Die Marine leistet mit ihren Fähigkeiten und ihrem Einsatz einen wesentlichen Beitrag zu einem Gesamtprozess, dem Schutz Deutschlands. Durch den gezielten Einsatz maritimer Kräfte wird die politische Handlungsfähigkeit Deutschlands sichergestellt und die Durchsetzungsfähigkeit des politischen Willens erst ermöglicht. Zusammengefasst ist die Marine damit ein Auftragnehmer der Politik. Um Aufträge aber auch zukünftig wirkungsvoll bewältigen zu können, bedarf es einer neuen Sicherheitsarchitektur. Erstmals und mit Potential für tief greifende Verände- rungen ist deshalb der im Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zu- kunft der Bundeswehr verwandte Begriff einer „Vernetzten Sicherheit“ eingeführt worden. Fakt ist, dass Sicherheit weder rein national noch allein durch Streitkräfte gewährleis- tet werden kann. Das liegt zum einen daran, dass unsere Ressourcen begrenzt sind, zum anderen an der gewollten Einflussnahme Deutschlands in internationalen und supranationalen Organisationen und Bündnissen. International bedarf es organisatorischer und plane- rischer Lösungen, zivile und militärische „Player“ zusammen zu bringen. Vorausset- zung ist ebenfalls der Aufbau eines nationalen ressortübergreifenden Netzwerkes. Das bedeutet eine Sicherheitsarchitektur, die politische, militärische, entwicklungspo- litische, wirtschaftliche, humanitäre, polizeiliche und nachrichtendienstliche Instru- 4 mente zusammen führt. Aber nicht nur die Vernetzung der verschiedenen Organe gilt es zu bewerkstelligen. Es müssen auch die rechtlichen Vorraussetzungen geschaffen werden, die es der Marine erlauben dort tätig zu werden, wo sie zum Schutz Deutschlands auf hoher See, aber auch in den eigenen Hoheitsgewässern tätig wer- den muss. Eine Ergänzung des Grundgesetzes, verbunden mit einem Seesicher- heitsgesetz kann hier Abhilfe schaffen. Aus Sicht der Marine wird die Einführung des Begriffs einer „Vernetzten Sicherheit“ in Verbindung mit Betonung unserer außenpolitischen Handlungsfähigkeit sehr be- grüßt. Sie entspricht dem für eine rohstoffabhängige Exportnation lebenswichtigen maritimen Denken. Häufig ist es das Unverständnis oder die Unkenntnis für unsere maritim geprägte und global vernetzte Umwelt, welche zu einer falschen oder ober- flächlichen Bewertung der Einsätze von Seestreitkräften führt.