Von der Konfrontation zur Kooperation - 6. Maritimes Sicherheitskolloquium der KTMS und des DMI

auf dem Weg zurück zu einem »bürokratisch- Von der Konfrontation autoritären System im Innern« mit unbefrie- digten »Großmachtansprüchen« sehen. zur Kooperation Erlauben Sie mir deshalb einen sicherheits- politischen Rückblick in das Zeitalter der Kon- frontation, um mich dann den Herausforde- rungen der neuen Bedrohungen zu widmen, 6. Maritimes Sicherheitskolloquium die auch vor dem Ostseeraum nicht Halt ma- chen werden. Abschließen möchte ich mit ei- der KTMS und des DMI nigen Gedanken zu den Möglichkeiten der maritimen Kooperation, die sich für die Ost- seeanrainer daraus ergeben könnten. Zum Auftakt der Hanse Sail Rostock trafen kussion in Deutschland über dieses Thema sich zum sechsten Mal die »Sicherheits- und dort Kopfschütteln hervorruft. Frau Holzna- Die zwei Säulen der Sicherheits- Verteidigungspolitischen Fachleute« auf Einla- gel wies auf die besonderen Kooperations- a r c h i t e k t u r K S Z E u n d VS B M dung der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung und bedingungen im Umweltschutz hin und des Deutschen Marine Instituts in der Hanse- zeigte Erfolge aber auch noch notwendige Mit der Veröffentlichung des Harmel Be- stadt, um mit sachkundigen Vertretern aller Kooperationsvertiefungen auf. Dabei lag ihr richts 1967 kam die Strategie der abgestuften gesellschaftlich relevanten Gruppierungen die Schwerpunkt auf den Anforderungen, die Reaktion (Flexible Response) in der NATO zur Situation im »mare balticum« zu diskutieren. sich aus dem neuen Grünbuch der Europäi- Anwendung und löste die Strategie der Mas- Dem Thema waren Vorträge durch Flot- schen Union ergeben werden. siven Vergeltung ab. Hinsichtlich des Ostsee- tillenadmiral Klaus von Dambrowski, Stabs- In der anschließenden Diskussion, die wie- raumes verfolgte die NATO damit vorrangig abteilungsleiter Fü M III im Bundesministe- der von Brigadegeneral Dr. Klaus Wittmann, das operative Ziel, dem Warschauer Pakt die rium der Verteidigung, Kapitän zur See Adam Director Academic Planning and Policy Nutzung der Ostseeausgänge zu verwehren. Szulczewski, Chef des Institutes Führung der NATO-Defense-College in Rom, dezent mo- Somit rückte die Verteidigungslinie der NATO Seestreitkräfte Polens, Kapitän zur See Henrik deriert wurde, konzentrierte man sich leider zu Land aber auch zu Wasser immer näher an Andersen, Chef des Stabes Admiral Danish zu sehr auf die Fragen eines zu schaffenden den Eisernen Vorhang heran, was insbesonde- Fleet und Renate Holznagel, Vizepräsidentin Seesicherheitsgesetzes. So wichtig dieses re im deutschen Interesse lag. des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Thema auch ist, die Fragen zukünftiger Ko- Allerdings mussten Maßnahmen getroffen zugeordnet. Während Szulczewski den operation im Ostseebereich oder die Aus- werden, um den zu dieser Zeit dreifach über- Schwerpunkt auf den historischen Wandel formung deutscher Sicherheitspolitik blie- legenen Seestreitkräften des Warschauer seit Ende der 80er Jahre des vorigen Jahr- ben leider zu sehr im Hintergrund. Pakts Paroli bieten zu können. hunderts legte, verdeutlichte Andersen die Nachfolgend die Aussagen des Vertreters Das hatte auch für die Deutsche Marine rüs- Kooperation am Beispiel eines Frachters auf Bundesministerium der Verteidigung, Füh- tungswirtschaftliche Konsequenzen. Von 1969 seiner Fahrt im Ostseeraum. Dabei wurde rungsstab Marine, Flottillenadmiral Klaus bis 1979 wurden über fünf Milliarden Euro für deutlich, wie pragmatisch Dänemark vor- von Dambrowski. die Ausrüstung und Modernisierung der Ma- geht und kaum Unterschiede zwischen äu- rine ausgegeben. 18 U-Boote der Klasse 206, ßerer und innerer Sicherheit macht. Daher Alle Reden sind ungekürzt im Deutschen Maritimen 30 Schnellboote der Klassen 148 und 143 Kompetenz Netz DMKN (www.dmkn.de) eingestellt ist es nicht verwunderlich, dass manche Dis- wurden neu beschafft und die Marineflieger- geschwader erhielten weitreichende Flugkör- Klaus von Dambrowski Und auch der Stabilisierung der Ostsee-Si- per gegen Schiffsziele. cherheitsarchitektur kommt nach wie vor ei- In den Folgejahren baute die NATO ein neu- N ach dem Ende des Kalten Krieges und ne zentrale Bedeutung für die Zukunft der es Selbstverständnis auf: Die Triade von kon- im Zuge zunehmender weltweiter Ostseeregion zu. Durch die militärische Aus- ventionellen, taktisch-nuklearen und strate- wirtschaftlicher Vernetzung ist auch dehnung der NATO nach Osten haben sich gisch-nuklearen Potenzialen und das Motto die historische Einheit des Ostseeraums nun- auch die sicherheitspolitischen Rahmenbe- Sicherheit = Verteidigung und Entspannung, mehr wiederhergestellt. Die Region unter- dingungen in den vergangenen zehn Jahren führte zu neuen Ansätzen zwischen NATO zieht sich seit 1991 einem bedeutenden struk- grundlegend gewandelt und zu mehr Stabi- und Warschauer Pakt. turellen Wandel und muss sich daher neuen lität in der Region beigetragen. Zur gleichen Zeit haben sich die Anrainer- Herausforderungen stellen. Allerdings haben die Veränderungen der staaten in der Ostsee, insbesondere die neu- Im Zeitalter der Globalisierung kommt den Weltordnung neue Gefahren hervorgebracht. tralen Staaten Schweden und Finnland, nicht Zusammenschlüssen regionaler Wirtschafts- Neue regionale Konflikte sind ausgebrochen mit einem politischen Schattendasein be- räume eine stetig wachsende Bedeutung zu und das westlichliberale demokratische Ge- gnügt und politische Initiativen ergriffen, die – im ökonomischen, aber auch politischen sellschaftsmodell wird vielerorts in der Welt auf eine verbesserte Zusammenarbeit und und kulturellen Sinne. Bereits rund sechs Pro- bekämpft. Verständigung zwischen West und Ost abziel- zent des Welthandels werden im Ostseeraum Die grausamen Auseinandersetzungen auf ten. Nicht von ungefähr sind die beiden Säu- erwirtschaftet. Der Ostseebinnenhandel be- dem Balkan und die terroristischen Anschlä- len der europäischen Sicherheitsarchitektur, trägt jährlich bereits über 100 Mrd. Euro. ge in New York, Madrid, London und andern- die Schlussakte der Konferenz über Sicher- Für Deutschland kommt dieser positiven orts haben das drastisch ins öffentliche Be- heit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), Entwicklung der Ostseeregion eine besonde- wusstsein gebracht. heute Organisation für Sicherheit und Zu- re Bedeutung zu. Die deutschen Exporte in Neben diesen globalen Risiken, die in den sammenarbeit in Europa (OSZE) und der Ver- diese Region sind so groß wie die Warenliefe- Ostseeraum hineinwirken können, bleibt auch trauens- und Sicherheitsbildenden Maßnah- rungen in die USA und Japan zusammen. Für Russland in der Wahrnehmung durch die An- men in Europa (VSBM) untrennbar mit den fast alle Ostseestaaten steht Deutschland an rainer als zwiespältiger Partner für die Region Namen der Hauptstädte beider Länder ver- der Spitze der wichtigsten Handelspartner. bestehen. bunden. Insgesamt macht der Anteil des Handels mit So haben Europäische Union, aber auch Mit dem Zerfall des Warschauer Paktes hat den Anrainerstaaten im Ostseeraum bereits Deutschland und Russland zwar eine Strate- sich kaum eine Region so grundlegend ge- über zehn Prozent des gesamten deutschen gische Partnerschaft beschlossen. Aber es gibt wandelt wie der Ostseeraum. Die Region ent- Im- und Exports aus.