Streitkräfte und Transformation/Herausforderungen für die Deutsche Marine

4. Rostocker Maritimes Sicherheitskolloquium der Karl-Theodor-Molinari-Stiftung e.V. Streitkräfte und „Transformation“ - Herausforderungen für die Deutsche Marine Maritime Dimensionen der „Transformation“ Vortrag des Stabsabteilungsleiters FüM III Flottillenadmiral Axel Schimpf am 4. August 2004 in Rostock (Anrede) Zunächst einmal möchte ich mich für die Gelegenheit bedanken, im Rahmen dieses maritimen Sicherheitskolloquiums zu Ihnen sprechen zu können – Ihr zahlreiches Erscheinen verrät ein reges Interesse an mari- timen Fragestellungen – darüber freue ich mich. Transformation ist in aller Munde. Es gibt allerdings, wir haben das auch vom Vorredner vernommen, noch viel Klärungsbedarf und viel zu tun, um ein gemeinsames Verständnis herzustellen und damit die Basis für gemeinsames Handeln zu legen. Transformation ist zunächst einmal ein neuer Denkansatz – es muss sich also zuerst etwas in den Köpfen tun; wir brauchen einen neuen „Mindset“ um in einer immer komplexer wer- denden Welt den Kurs Richtung Zukunft richtig abstecken zu können. Lassen Sie mich mit einer kleinen Anekdote aus dem spannenden Feld der Forschung und Lehre beginnen. Ein Professor händigt die Unterla- gen für das Abschlussexamen aus und verursacht einige Verwirrungen bei den Studenten. Einer von ihnen springt auf und ruft aufgeregt: „Aber, Herr Professor, das sind ja die gleichen Fragen, die Sie uns bei der letz- ten Klausur gestellt haben!“ „Stimmt“, erwidert er, „aber die Antworten haben sich geändert.“ Mit etwas Phantasie lässt sich dieses Bild auf die Transformation der Bundeswehr übertragen, bei der es im Kern darum geht, die Streitkräfte auf die wahrscheinlicheren Aufgaben auszurichten und dabei ihre Einsatzfähigkeit dauerhaft zu erhöhen. Im Grunde erleben wir hierbei nichts Unbekanntes, denn - rückblickend betrachtet - stand diese Fra- gestellung stets im Vordergrund der konzeptionellen, planerischen, per- sonellen und organisatorischen Ausgestaltung der Bundeswehr. Nahezu vierzig Jahre hatten wir Zeit, im Rahmen einer mehr oder weniger stati- schen Konfrontation die richtige Antworten zu finden und unsere Streit- 2 kräfte stetig auf diesen – kalkulierbaren - Ernstfall bestmöglich vorzube- reiten. Wie in der Anekdote deutlich wird, sind die Antworten von gestern nicht mehr gültig, ebenso wie die Antworten von heute in unserer dynami- schen Welt bereits jetzt zu hinterfragen und möglicher Weise neu zu fas- sen sind. Schlüssige Antworten sind somit auch nicht mehr durch Re- formen oder durch die Weiterentwicklung einer Reform oder gar eine Reform der Reform zu leisten, sondern – und hier zitiere ich den Gene- ralinspekteur - nur durch eine „Veränderung der Grundpfeiler des Ge- bäudes Bundeswehr“. Auch die Deutsche Marine hat schlüssige und konstruktive Antworten zu geben, welchen Beitrag sie zur Einsatzfähigkeit unsere Streitkräfte ins- gesamt leisten kann. Es geht darum, die maritimen Fähigkeiten fortlau- fend kritisch zu überprüfen, wohl möglich völlig neue und für alle Betrof- fenen ungewohnte Wege auszuloten und schließlich Entscheidungen in diesem Führungsprozess konsequent umzusetzen: Es geht um die mari- time Dimension der Transformation. Die Fundamente für den Transformationsprozess der Bundeswehr sind gelegt. Mit dem Erlass der VPR hat der Verteidigungsminister eine neue sicherheits- und verteidigungspolitische Geschäftsordnung für seinen Verantwortungsbereich erlassen und damit einen Veränderungsprozess in Gang gesetzt, der Ihnen unter dem Begriff der „Weiterentwicklung der Bundeswehr“ hinlänglich bekannt ist. Eine neue „Konzeption der Bun- deswehr“ wurde innerhalb des BMVg einvernehmlich erarbeitet und liegt dem Minister zur abschließenden Billigung vor. Ein neuer Bundeswehr- plan wurde im April erlassen und stellt die Investitionsausgaben – zug- mindestes aus heutiger Sicht – auf eine realistischere Basis. Ein neues Weißbuch ist gegenwärtig in der Bearbeitung und soll im Frühjahr 2005 3 als abgestimmtes und verbindliches Regierungsdokument eine si- cherheits- und verteidigungspolitische Standortbestimmung Deutsch- lands ermöglichen. Ihnen sind die wesentlichen Entscheidungen und Ergebnisse der Wei- terentwicklung der Bundeswehr bekannt. Mein Vorredner hat die wesent- liche Ergebnisse prägnant aufgezeigt. Dennoch möchte ich einen kurzen Moment darauf verwenden, Ihnen die zentralen Entscheidungen und ihre Auswirkungen auf die Marine darzustellen und zu bewerten. Zum einen bilden gerade diese Entscheidungen die Ausgangsbasis für die Transformation der Marine. Zum anderen kristallisierten sich im lau- fenden Prozess der Neubestimmung sehr deutlich die wesentlichen Stellgrößen heraus, die den Prozess der Transformation begleiten und maßgeblich bestimmen werden. Bereits im vergangenen Jahr habe ich Ihnen in diesem Forum die kon- zeptionelle Neuausrichtung der Marine dargelegt. Im Kern gilt es, die See als weltgrößtes und in jeder Hinsicht einzigartiges Aufmarsch-, Posi- tionierungs- und Operationsgebiet zu begreifen, welches für Krisenma- nagement und Konfliktverhütung im Rahmen einer präventiv angelegten Sicherheits- und Verteidigungspolitik besondere Voraussetzungen mit sich bringt. Es geht nicht darum, dass wir unsere Marine vergrößern und erweitern wollen, dass am Ende unserer Planungen eine „Marine plus“ steht. Unsere Marine muss jedoch in den Randmeeren und Gewässern potentieller Krisenstaaten bzw. Krisengebiete durchsetzungs- und über- lebensfähig vorausstationiert werden und operieren können: Hier leisten wir entscheidende, einzigartige und unverzichtbare Beiträge zum streit- kräftegemeinsamen und multinationalen Wirken im Rahmen von Krisen- management und Konfliktverhütung. Hier müssen die neuen maritimen 4 Fähigkeiten der Bundeswehr ansetzen, die im angelsächsischen Raum unter dem Begriff „Expeditionary“ trefflich zusammengefasst werden. Vor diesem Hintergrund war es für die Marine von zentraler Bedeutung, dass die strategische militärische Seeverlegefähigkeit, die Waffenwir- kung von See an Land aber auch unsere Beiträge zur erweiterten Luft- verteidigung als wichtige maritime Fähigkeiten in der KdB konzeptionell verankert wurden. Denn es sind gerade diese Fähigkeiten, die für die konzeptionelle Neuausrichtung der Marine und ihre Vorbereitung auf die wahrscheinlicheren Aufgaben entscheidend sind. Die konzeptionelle Festlegung ist der – vorangestellte - Ausgangspunkt der Transformation. Ihre planerische Umsetzung ist jedoch der Aus- schlaggebende. Fähigkeiten sind stets in konkrete Materialbeschaffung und Rüstungsvorhaben umzusetzen, sollen sie nicht als reine Lippenbe- kenntnisse auf geschwärztem Papier verstauben. Hier zeigt sich für die Marine ein wechselhaftes Bild mit sehr unterschiedlichen Facetten. Wie bereits erwähnt, wurde die Bundeswehrplanung auf eine neue Grundlage gelegt. Unrealistische, weil nicht mehr finanzierbare, und ü- berholte Beschaffungsvorhaben wurden in ihrem Umfang zum Teil dra- stisch reduziert bzw. ganz gestrichen. Es sollten Investitionsfreiräume für neue, d.h. zukunftsweisendes Projekte geschaffen werden. Die Marine ist diesen Weg konstruktiv mitgegangen (sie hatte auch keine Alternati- ve). Um nur einige Beispiele zu nennen: Das zweite Loses U 212 A wur- de halbiert, die acht Fregatten der Klasse F 122 werden lediglich durch vier neue Einheiten ersetzt und einige maritime Großvorhaben, wie die Marinedrohne oder MJ 2000 wurden völlig gestrichen. Diese Eingriffe stehen unserer konzeptionellen Neuausrichtung klar entgegen. Insbe- sondere die Stückzahlreduzierungen der Fregatten und Uboote werden unsere Durchhaltefähigkeit in den vorherrschenden Stabilisierungsopera- 5 tionen stark einschränken. Dem gegenüber werden mit der Beschaffung des landzielfähigen Flugkörpers RB 15 und der MPA P3C-Orion zentrale maritime Fähigkeiten für die Bundwehr langfristig gesichert. Unbefriedigend, da weiterhin ungelöst, beleibt hingegen die Frage nach dem militärischen strategischen Seetransport. Diese, zum militärischen Lufttransport komplementäre Fähigkeit lässt sich nicht alleine durch das Leasen gewerblicher RoRo-Schiffe abdecken. Wo keine Infrastruktur vorhanden ist - und das ist die Regel in Krisengebieten - lassen sind Truppen und ihr schweres Material ohne ein entsprechendes Schiff nicht vorausstationieren. Der Generalinspekteur hat in den vergangenen Mo- naten wiederholt deutlich gemacht, dass unsere Streitkräfte aufgrund fehlender Investmittel auf ein entsprechendes Beschaffungsvorhaben verzichten werden. Eine zentrale Fähigkeitslücke wird die Bundeswehr hinnehmen muss. Hier werden wir vorzugsweise europäische Kooperati- onsmöglichkeiten ausloten, wobei einer Zusammenarbeit im Bündnis auf diesem Gebiet knapper Kapazitäten deutliche Grenzen gesetzt sind. Organisatorisch werden wir die Flotte auf zwei Einsatzflottillen konzen- trieren. Die verbleibenden Marinefliegergeschwader werden dem Flot- tenkommando direkt unterstellt. Flexible und jederzeit einschiffbare Einsatzstäbe werden sowohl dem Flottenkommando als auch den jewei- ligen Einsatzflottillen zugeordnet. Die Planungen hierzu haben begonnen und sehen die Umsetzung schon ab 2006 vor. Dazu gehört auch die Aufstellung von Sicherungskräften zum Schutz eigener Einheiten in kü- stennahen Gewässern, auf Reede und in Häfen (MSK). Sowohl Größe als auch personelle Ausstattung ermöglichen neben der reinen organisa- torischen Optimierung die Wahrnehmung neuer Aufgaben und das Ab- bilden neuer Fähigkeiten, die der Einsatzorientierung der maritimen Kräf- te der Bundeswehr unmittelbar zugute kommt.