Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie - Deutsche Marine erfolgreich bei Atalanta

SICHERHEITSPOLITIK UND VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE DEUTSCHE MARINE ERFOLGREICH BEI ATALANTA Jürgen E. Kratzmann Maritime Sicherheit mehr in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt habe. Rund 200 Ver- O bwohl die maritime Sicherheit nicht den Schwerpunkt der 6. Handelsblatt Konferenz »Sicherheitspolitik und Vertei- treter aus Politik, Militär und Wirtschaft diskutierten auf der Konferenz über die ak- tuellen Einsätze der Bundeswehr und die digungsindustrie« im September in Berlin sich daraus ergebenen Folgen für die Be- bildete, betonte Staatssekretär Thomas Kos- schaffungen der Streitkräfte. Auch wenn die sendey bereits zum Auftakt, dass die Bun- Bundeswehr Anfang September die bislang desrepublik Deutschland ein besonderes In- schwersten Auseinandersetzungen in Af- teresse am freien Warenaustausch über die ghanistan erlebt habe, bewertete Kossendey Weltmeere habe und der erfolgreiche Ein- den Einsatz als unverzichtbar und ohne satz der Marine bei der EU-Operation Ata- sinnvolle Alternative. Die zivilen Opfer Staatssekretär im Bundesministerium der lanta zum Schutz vor Piraterie das Thema seien zu beklagen, die Arbeit der Soldaten Verteidigung Thomas Kossendey (Fotos: Autor) 6 MARINEFORUM 12-2009 in Afghanistan zeige aber Wirkung. In Af- Zukunft eindeutiger abgesteckt werden, for- schließenden Diskussionsrunde machte der ghanistan werde sichtbar, dass ohne Sicher- derte der Staatssekretär. Es sei erforderlich, Vorstandsvorsitzende der Hamburger Ree- heit keine Entwicklung möglich und ohne die Verfassungsnorm an die Realitäten an- derei Hapag-Lloyd und zugleich Vorsitzen- Entwicklungsarbeit langfristig keine Sta- zupassen, und dafür müsse eine Klarstel- de des Verbandes Deutscher Reeder (VDR), bilität zu erreichen sei. Der Staatssekretär lung im Grundgesetz erfolgen. Michael Behrendt, deutlich, wie lukrativ die verwies in diesem Zusammenhang auf den Piraterie für die Entführer sei. Mehr als Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Piraterie gefährdet den 100 Millionen Dollar seien in den vergan- Merkel, noch in diesem Jahr eine Afgha- Welthandel genen Jahren gezahlt worden. Dabei würden nistan-Konferenz einzuberufen, um den eben nicht Staaten, sondern die Reeder er- rechtsstaatlichen Rahmen für Afghanistan Die Maritime Sicherheit als Grundvoraus- presst. Behrendt betonte, dass es Aufgabe besser zu definieren. Es müssten Zielvorga- setzung freier Handelsströme und damit der Politik sei, für die Sicherheit der See- ben formuliert werden, um anschließend die wirtschaftlichen, praktischen und verfas- wege zu sorgen, daher seien die Reeder für die militärische Präsenz reduzieren zu kön- sungsrechtlichen Probleme, die sich aus dem den Einsatz der Deutschen Marine vor So- nen. Im Moment müsse man Afghanistan Anti-Pirateneinsatz Atalanta ergeben, waren malia dankbar. Während in der Vergangen- aber weiter beim Aufbau neuer Strukturen Gegenstand des ersten Themenblocks der heit bei den Piraten noch ein Rest von Ra- begleiten. Deutschland unterstütze Afgha- Konferenz. »Die Piraterie ist zu einer aku- tionalität und Berechenbarkeit zu spüren nistan nicht nur im Rahmen des ISAF-Ein- ten Gefährdung des Welthandels und der gewesen sei, habe inzwischen die Piraterie satzes, sondern sei auch der drittgrößte För- Sicherheit geworden«, betonte in seinem vor Somalia mit ihrer direkten Gewalt gegen derer am Hindukusch. Auf das Thema Ma- einleitenden Vortrag der Direktor des In- die Besatzungen eine neue Dimension er- ritime Sicherheit näher eingehend meinte ternational Maritime Bureau (IMB), Pot- reicht. Diese Tendenz wurde vom Inspekteur dann der Staatssekretär, dass die Piraterie tengal Mukundan. In der ersten Jahreshälf- der Marine, Vizeadmiral Wolfgang E. Nol- am Horn von Afrika kurzfristig nicht zu te 2009 haben sich nach Angaben des IMB ting, in seinem Diskussionsbeitrag bestä- lösen sei. Die Ursachen lägen vor allem die Überfälle im Vergleich zum Vorjahr tigt. Nolting beklagte unter Verweis auf die an Land und seien nur durch internationa- weltweit mehr als verdoppelt. Die beiden Auseinandersetzung um den GSG9-Einsatz le Kooperationen zu beseitigen. Somalia Schwerpunkte seien dabei die Küsten vor zur Befreiung der HANSA STAVANGER, dass müsse als Staat gestärkt werden, und dazu Somalia und Nigeria, sagte Mukundan. Al- das deutsche Recht darauf noch keine adä- bedürfe es einer langfristigen Unterstüt- zungsstrategie. Bis jetzt sei die europäische Mission Atalanta ein Erfolg, betonte Kos- sendey. Alle Schiffe des Welternährungs- programms hätten Somalia sicher erreicht und die Handelsschiffe konnten die gesi- cherten Strecken passieren, wobei es unum- gänglich sei, dass die Schiffe ihre Passagen durch das gefährdete Gebiet auch anmel- den. Moderne Ausrüstung notwendig Die aktuellen Einsätze der Bundeswehr machten die Notwendigkeit einer moder- nen Ausrüstung der Streitkräfte besonders deutlich, sagte Kossendey weiter. Bei der Neuausrichtung der Bundeswehr sei vieles schon erreicht worden. Die Modernisierung der Ausrüstung dürfe allerdings nicht nur Die Diskussionsrunde (v.l.: Friedrich Lürßen, Geschäftsführender Gesellschafter der Fr. Lürssen Werft, an den Bedürfnissen der aktuellen Einsätze Michael Behrendt, Vorsitzender des Verbandes Deutscher Reeder (VDR), Pottengal Mukundan, Direktor ausgerichtet sein, sondern müsse mit Weit- des International Maritime Bureau (IMB), Dr. Theo Sommer, Herausgeber DIE ZEIT, Vizeadmiral Wolfgang E. Nolting, Inspekteur der Marine und Dr. Markus Hellenthal, Vorsitzender der Geschäfts- blick auch auf künftige Anforderungen aus- führung Thales Deutschland gerichtet sein. Die aktuelle Wirtschaftskri- se werde wachsende Verteidigungsetats eher lein in den letzten Wochen habe man am quate Antwort gefunden habe. Die Marine nicht erlauben, sodass das Schließen von Fä- Horn von Afrika fast 160 Angriffe gezählt, dürfe keine Geiseln befreien, dies sei Aufga- higkeitslücken noch schwieriger werde. In bei denen mehr als 30 Schiffe gekidnappt be der Polizei. Er habe – leider – immer diesem Zusammenhang stellte der Staatsse- wurden. Mukundan lobte die Arbeit der noch den Eindruck, dass das Problem Ma- kretär auch das bisherige Proporzdenken Marineeinheiten vor Ort und forderte ein ritime Sicherheit noch nicht ausreichend der Teilstreitkräfte infrage. Trotz aller Ein- robustes Vorgehen, indem die Ausschaltung im Bewusstsein der Bürger und Teilen der sparungen dürfe die Fürsorge gegenüber der Mutterschiffe der Piraten ein Ziel sein Politik angekommen sei. Dr. Markus Hel- den Soldaten, die Attraktivität der Bundes- sollte. Darüber hinaus müssten internatio- lenthal, Vorsitzender der Geschäftsführung wehr als Arbeitgeber, die Bündnisverpflich- nal schnell Schlüsse aus den Erfahrungen Thales Deutschland ergänzte durch den tungen sowie die rüstungsindustriellen Fä- gezogen werden, um bei zukünftigen Einsät- Hinweis, dass die rechtsfreien Räume auf higkeiten nicht vernachlässigt werden, so zen schneller handlungsfähig zu sein. Der See nicht mehr zu akzeptieren seien und Kossendey. Der verfassungsrechtliche Rah- Einsatz in Somalia habe gezeigt, wie viel man bedenken müsse, dass es sich bei der Pi- men für Einsätze der Bundeswehr im In- Zeit demokratisch legitimierte Regierun- raterie zunehmend auch um organisierte nern und im Auslandseinsatz müsse in der gen benötigten, um zu handeln. In der an- Kriminalität handele. Admiral Nolting er- MARINEFORUM 12-2009 7 innerte das Plenum ebenfalls daran, dass Pi- Reedern kaum gekauft würden, bis hin zu besonders von Piraterie bedroht, betonte raten in erster Linie Kriminelle seien. Mit unbemannten, bewaffneten Drohnen, die Behrendt. Darum wünschten sich die deut- einem drastischen Bild macht der Inspekteur auf See gegen Piraten eingesetzt werden schen Reeder auch über Atalanta hinaus der Marine die Gefahrenlage der Zukunft könnten. Trotz der wachsenden Brutalität mehr internationale maritime Sicherheit. klar. Bis 2030 würden auf der Piratenangriffe den Weltmeeren etwa 400 auf Schiffe und der Bundesinnenminister fordert Gastanker der neuen – zunehmenden Ge- rechtliche Klarstellung sprich großen – Generati- fahr von Terroran- on unterwegs sein.