Schweres Wetter für die Marine

MF_07-08_08_überar..qxd 17.06.2008 11:23 Uhr Seite 2 Ko m m e n t a r Schweres Wetter für die Marine Hans Frank zung von Reservisten, Zeitverwendung für Die jungen dagegen, die aufsteigenden Seiteneinsteiger, Teilzeitarbeit im Wechsel mit Mächte befinden sich vor allem in Asien und D er Kurs der Marine ist gut und präzi- Zivilpersonal und Pendlerwohnungen bis zu Afrika – was das für unsere Sicherheit bedeu- se abgesteckt. Die »Basis See« ist verstärkter Familienbetreuung einschließlich tet, liegt auf der Hand. Dies muss nicht un- mehrheitlich verstanden und akzep- der Kinder reicht. Und weitere Ideen sind ge- bedingt Kriege bedeuten, aber schon die tiert worden, der Schiffbauplan entspricht fragt. Dass für ein solches, in die Zukunft ge- Frage der Energieversorgung kann für uns den Notwendigkeiten – dennoch ziehen richtetes Konzept in dieser Legislaturperiode existenzielle Bedeutung erlangen. Bereits dunkle Wolken am Horizont auf. Sie verspre- die politische Kraft noch ausreicht, muss an- jetzt gehen zwei Drittel der Ölförderungen chen schweres Wetter und sind von der Ma- gesichts des Zustandes der Großen Koalition aus der strategischen Ellipse Naher Osten in rine weder zu umschiffen noch allein abzu- und der knappen Zeit allerdings bezweifelt den asiatischen Raum – und der dortige wettern. Es geht um das Personal oder werden. Nur, die demografische Entwicklung Energiebedarf steigt laufend. Ohne Energie vielmehr um das, was man in wenigen Jah- orientiert sich nicht an dem Wahl- und Legis- aber keine florierende Wirtschaft, ohne sie ren nicht mehr so wie gewohnt haben wird. laturkalender deutscher Politik, dass müssen keine ausreichenden Staatseinnahmen, ohne »Geld kann man notfalls drucken, um die die Verantwortlichen im Auge behalten. Des- finanziellen Spielraum wiederum keine poli- Frauen und Männer müssen wir ringen« sagt tische Gestaltungskraft und schon gar keine ein alter Fahrensmann von der Hardthöhe. aktive Sicherheitspolitik. Das ist das Einmal- Oder wie Flottillenadmiral Rolf Schmitz, der eins »vernetzter Sicherheit«. Allerdings hat ge- Stabsabteilungsleiter FüM I, es in seinem Vor- rade die jüngste Debatte über die Sicherheits- trag vor der MOV formulierte: »Wir können strategie der CDU/CSU gezeigt, wie stark die nur mit denen tanzen, die im Saal sind«. Und Tagespolitik wirkt und wie weit entfernt wir die werden weniger. Nach Angaben des Sta- von einem Parteipolitik übergreifen Konsens tistischen Bundesamtes und des Bundesinsti- in unserer Sicherheitspolitik sind, die doch tuts für Bevölkerungsforschung sinkt die Zahl wirklich eines langen Atems bedürfte. der unter 20-jährigen von zzt. etwa 20 Pro- Gleiches gilt im Übrigen auch für die vom zent an der Bevölkerung auf 16 Prozent in Inspekteur der Marine und seinem Vorgän- den nächsten 20 Jahren und das bei einer oh- ger angemahnte Klärung der Rechtsposition nehin sinkenden Gesamtzahl der Einwohner für die Einheiten der Marine. Dabei geht es Deutschlands. Hinzu kommt die fast drama- nicht nur um die jetzt wieder aktuelle Not- tische Entwicklung in den neuen Bundeslän- wendigkeit der Pirateriebekämpfung, sondern dern, wo sich der Bevölkerungsrückgang bei auch um die Sicherung unserer eigenen den 20-jährigen sowohl bei Frauen wie bei Häfen und Küsten. In der Koalitionsverein- Männern schon in den nächsten 10 Jahren barung von 2005 heißt es dazu: »Wir werden verdoppeln wird. Woher soll dann der doch nach der Entscheidung des Bundesverfas- so dringend benötigte Nachwuchs kommen? sungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz prü- Und die Marine braucht ja nicht nur zahlen- fen, ob und inwieweit verfassungsrechtlicher mäßige Personalergänzung sondern auch Vizeadmiral a.D. Hans Frank Regelungsbedarf besteht. In diesem Zusam- und gerade Eignungs- und Leistungsträger. menhang werden wir auch die Initiative für Mangelnde körperliche Fitness und sinken- halb kann der Vorstoß der Marineführung ein Seesicherheitsgesetz ergreifen«. Nur des Bildungsniveau verschärfen somit das (vgl. Artikel auf Seiten 4 u. 8 in diesem Heft) geschehen ist bislang nichts, und auch hier Problem. nur begrüßt werden. wird es wohl in dieser Legislaturperiode nicht Wenngleich die Marine als hochtechnisier- Neben der Binnensicht auf die deutschen weiter gehen. te und damit besonders auf qualifizierte Be- Streitkräfte wäre eine Debatte über die Bevöl- Wie sagte schon Roman Herzog in seiner werber angewiesene Teilstreitkräfte wohl als kerungsentwicklung und deren Auswirkung Berliner Rede 1997: »In Zeiten existenzieller erste die Auswirkungen dieser demografi- unter sicherheitspolitischen Aspekten zwin- Herausforderung wird nur der gewinnen, der schen Entwicklung spüren dürfte, wird es sie gend. Die Weltbevölkerung wird von heute wirklich zu führen bereit ist, dem es um Über- nicht allein treffen. Im Ringen um gutes Per- etwa 6,5 Milliarden Menschen auf über 9 Mil- zeugung geht und nicht um politische, wirt- sonal muss die Bundeswehr daher gemein- liarden im Jahre 2050 anwachsen. Den größ- schaftliche oder mediale Macht – ihren Erhalt sam nach Lösungen suchen, um sich gegen- ten Zuwachs werden dabei die asiatischen oder auch ihren Gewinn. Wir sollten die Ver- über dem übrigen öffentlichen Dienst und Länder mit dann 57 Prozent der Weltbe- nunft- und Einsichtsfähigkeit der Bürger nicht vor allem gegenüber der Wirtschaft behaup- völkerung haben, gefolgt von Afrika mit unterschätzen. Wenn es um die großen Fra- ten zu können. Es gilt also, die Attraktivität 23 Prozent und Amerika (geprägt durch gen geht, honorieren sie einen klaren Kurs«. zu erhöhen und gleichzeitig die Belastungen Latein- und Südamerika) mit 13 Prozent. Auf Diesen klaren Kurs hat die Marineführung zu reduzieren, was bei den laufenden Einsät- Europa entfallen dann gerade noch einmal aufgezeigt, jetzt sind wir alle aufgefordert – zen kein einfaches Unterfangen ist – bei der 7 Prozent. Noch eindrucksvoller, aus europäi- wo immer wir können – ihn bei der Politik Marine weist das Zweibesatzungskonzept scher Sicht bedrückender, ist dabei die Ent- anzumahnen, damit nicht nur die Marine dabei in die richtige Richtung. Insgesamt wicklung des Durchschnittsalters, welches sich sondern auch die Bundeswehr und unser bedarf es eines umfassenden und in sich in Europa von heute 40 auf 58 Jahren in 2050 Land insgesamt das auf uns zukommende geschlossenen Konzeptes, das von einer entwickelt. In Asien wird es von 28 Jahren auf schwere Wetter überstehen. angemessenen, leistungs- und belastungsori- 40 gehen während Afrika sich im gleichen entierten Besoldung über verbreiterte Aus- Zeitraum von 20 auf 28 Jahre bewegt. Wir Vizeadmiral a. D. Hans Frank war Präsident der Bun- bildung mit zivilen Abschlüssen, längere Nut- werden also wirklich die »alten« Europäer. desakademie für Sicherheitspolitik in Berlin MARINEFORUM 7/8-2008 2