Maritime Sicherheit im 21. Jahrhundert und das Problemfeld Piraterie

Vorwort: Anlässlich des Jour Fixe des Maritime Industrie Zirkels Bonn/Berlin (MARINBO) hielt KzS Reinhard E.-A. Wollowski vom Bundesministerium der Verteidigung einen bemerkenswerten und sehr informativen Vortrag zum Thema Maritime Sicherheit und dem damit bevorstehenden Einsatz der Deutschen Marine im Rahmen der EU-Mission „Atalanta“. Die EU bediente sich bei der Namensgebung für diesen Einsatz der griechischen Mythologie. Atalanta aus Arkadien war eine Jägerin, die nur den Mann heiraten wollte, der schneller als sie war. Obwohl sie den Freiern großen Vorsprung ließ, holt sie sie ein und ließ sie töten. Erst Melanion gelang es mit Hilfe der Göttin Aphrodite sie zu überlisten, indem er immer wenn sie zum überholen ansetzte einen golden Apfel von Aphrodite weg warf, dem Atalanta dann nach jagte und kam so vor ihr ins Ziel. Kapitän zur See Wollowski ist im Führungsstab Marine III 2 (Fü M III 2) für Operative Grundsätze verantwortlich. Klaus-Peter Timm DMKN-Redaktion 1 Führungsstab der Marine Maritime Sicherheit im 21. Jahrhundert und das Problemfeld Piraterie Kapitän zur See Reinhard Wollowski Führungsstab der Marine III 2 BMVg Fü M III 2 Sehr geehrte Damen und Herren, Ich hoffe, Ihnen in den kommenden Minuten die Bedeutung, die die See für die Bundesrepublik Deutschland hat, zu verdeutlichen, die aktuelle Bedrohungen durch Piraten und die daraus resultierenden, vor allem rechtlichen, Hausforderungen näher zu bringen. Das Thema meines heutigen Vortrages lautet: „Maritime Sicherheit im 21. Jahrhundert und das Problemfeld Piraterie“ 2 Gliederung • Die maritime Dimension der Sicherheit • Die Bedrohung • Die Bedrohung - Piraterie • Beitrag der Marine BMVg Fü M III 2 Ausgangspunkt meiner Betrachtung wird die weltweite Bedeutung der Seewege und des Seehandels mit Focus auf die Situation Deutschlands sein. Die See und die Ozeane sind nicht nur ein riesiger Lebens - und Wirtschaftsraum, nicht nur der Transportweg, der die Weltwirtschaft am Leben hält, nicht nur Nahrungs -, Rohstoff - und Energielieferant, sondern auch ein riesiges Einfallstor für Bedrohungen aller Art, die ich kurz ansprechen möchte. Insbesondere gehe ich auf die Bedrohung durch Piraterie ein. Zum Abschluss möchte ich Ihnen darlegen, wie der Beitrag der Marine zur internationalen Reaktion auf die Bedrohung durch Piraterie aussieht. 3 Die maritime Dimension der Sicherheit Die maritime Abhängigkeit Deutschlands Thomas Mann BMVg Fü M III 2 Wenn wir heute, im Jahre 2008 über das Thema maritime Sicherheit sprechen, dann können wir nicht mehr ausschließlich von Nord- und Ostsee sowie dem Atlantischen Ozean sprechen. Sicherheitspolitik kann nur noch in einer weltumspannenden Diskussion betrachtet werden. Globalisierung ist der Ausgangspunkt für jede aktuelle und zukünftige wirtschaftspolitische und sicherheitspolitische Diskussion. Die Globalisierung ist aus meiner Sicht ein Fakt, der heute und in der Zukunft unser Leben in allen Bereichen bestimmen wird! Unser Bundespräsident Horst Köhler umschreibt das Phänomen der Globalisierung wie folgt: „Im 21. Jahrhundert sind fast alle Nationen für einander Nachbarn geworden. Sie werden verbunden durch rasch wachsende Ströme von Menschen, Wissen, Bildern, Waren und Geld.“ Die immer schneller voranschreitende wissenschaftliche, wirtschaftliche aber auch kriminelle Vernetzung der heutigen Welt bestimmen unsere Sicherheitsempfinden. Vorgänge in den entlegensten Winkeln der Welt können plötzlich direkten Einfluss auf das soziale, politische, wirtschaftliche Gefüge unserer Nation haben. Globalisierung, in einer positiven Sichtweise, ermöglicht, unter Zuhilfenahme der modernen Kommunikationstechnologie, die globale Arbeitsteilung, in der die schöpferisch intellektuelle Leistung des Einen mit der preisgünstigen materiellen Realisierung des Anderen verknüpft wird. 4 Die maritime Dimension der Sicherheit Die maritime Abhängigkeit Deutschlands Thomas Mann BMVg Fü M III 2 Leider geht Globalisierung auch einher mit einer unmittelbaren Bedrohung unsere bzw. der Sicherheit der sogenannten westlichen Welt. Religiös motivierter, anti- westlicher Terrorismus, die Proliferation von Waffen und zugehöriger Technologie sowie die organisierte Kriminalität einschließlich Menschen- und Drogenhandel sind Aspekte, die derzeit die Ausrichtung unserer Sicherheitspolitik bestimmen. Dabei wird unsere Weltoffenheit, unsere globale wirtschaftliche Verflechtung und die daraus resultierenden Abhängigkeiten zunehmend zur sicherheitspolitischen Achillesferse! Die genannten aktuelle sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen machen deutlich, dass wir heute nicht mehr einer klassischen militärischen Bedrohung gegenüberstehen, sondern dass sich hinter dieser Herausforderung politische, militärische, wirtschaftliche, polizeiliche, diplomatische und humanitäre Aspekte befinden, die einen komplementären, also ressortübergreifenden sowie international abgestimmten Lösungsansatz verlangen. Berechtigter Weise stellen Sie sich nun die Frage, welche Bedeutung kommt in diesem Kontext der maritimen Dimension zu? Meine Damen und Herren, lassen mich kurz die maritimen Abhängigkeiten, die unser tägliches Handeln bestimmen und die entscheidend für die Wohlfahrt unseres Staates sind, skizzieren. 5 Die maritime Dimension der Sicherheit Die See: Brücke zwischen den Kontinenten Bevölkerungsdichte im küstennahen Raum 95% des Welthandels über See 90% des EU Außenhandels über See 7 Mrd. ts p.a. Maritime Abhängigkeit und Anfälligkeit BMVg Fü M III 2 Wenn in Deutschland ein Auto gebaut wird, egal ob in Bremen, Bochum, Ingolstadt oder Stuttgart, dann müssen dafür etwa 40 verschiedene Rohstoffe importiert werden. Und das geschieht in aller Regel auf dem Seeweg. Wenn wir die Nobelkarosse oder den schnellen Flitzer made in Germany nach Übersee exportieren wollen, dann geschieht das ganz im Wortsinn über See. Und wenn wir das schöne Gefährt selber fahren wollen, dann benötigen wir Sprit, der mit einem Tanker nach Deutschland verschifft wird. Ähnliches gilt für die vielen mittelständischen Unternehmen im ganzen Land, die mit ihren high-tech-Produkten erheblich zur Spitzenposition Deutschlands auf dem Weltmarkt beitragen. Die Versorgungssicherheit und die Arbeitsfähigkeit aller importabhängigen Unternehmen ist von der Sicherheit der Transportwege, und hier vor allem der Seewege, abhängig. Just-in-time-Konzepte funktionieren nur bei gesichertem Warenfluss. Dessen Unterbrechung hat unmittelbare Auswirkungen auf die Produktion vieler Unternehmen, aber natürlich auch auf den Absatz der Produkte. Als dem leistungsfähigsten Transportweg zur Bewältigung dieser Herausforderung kommt der See, als Brücke zwischen den Kontinenten, eine stetig steigende Bedeutung zu. Der Seetransport ist, trotz aller Gefahren, der umweltfreundlichste, billigste und immer noch sicherste Verkehrsträger. Gut 95% des weltweiten Güterfernverkehrs, 90% des Europäischen Außenhandels werden über See abgewickelt. In den letzten sechs Jahrzehnten hat sich die Produktion von Gütern verachtfacht! Das Welthandelsvolumen, und somit auch der Transport von Gütern, hat sich dagegen ver27facht. Ein Indiz dafür können Sie täglich auf unseren Autobahnen, am eigenen Leibe, im Stau erleben. Auf See werden heute innerhalb eines Jahres fast sieben Milliarden Tonnen Güter über mehr als vier Millionen Seemeilen transportiert. 6 Die maritime Dimension der Sicherheit Die See: Brücke zwischen den Kontinenten Bevölkerungsdichte im küstennahen Raum 380 Reedereien 3.105 Handelsschiffe 62,1 Mio BRZ Maritime Abhängigkeit und Anfälligkeit BMVg Fü M III 2 Die Bereitstellung des dafür notwendigen Transportraumes und der dazugehörigen Infrastruktur sind bedeutende Wirtschaftszweige in Deutschland. Deutsche Eigner unterhalten mit 3105 Schiffen die drittgrößte Handelsflotte der Welt, bei den Containerschiffen sind wir mit 36,1 % der Welttonnage die Nummer 1! Der Container ist Grundlage und Träger der Globalisierung. Erst die durch den Container ausgelöste enorme Verbilligung der Frachtraten konnte der weltweite Handel einen solchen Aufschwung erfahren.