Interview mit Vizeadmiral Lutz Feldt - "Uns drohen Piraterie und Terror"

Interview mit Vizeadmiral Lutz Feldt Titel des Interviews: "Uns drohen Piraterie und Terror" Name: Vizeadmiral Lutz Feldt Funktion: Präsident Organisation: Deutsches Marine-Institut (DMI) Datum: Januar 2008 Vizeadmiral a. D. Lutz Feldt ist bis zu seiner Pensionierung Inspekteur der Deutschen Marine gewesen und seit dem 01. 02 2007 Präsident des Deutschen Marie Instituts (DMI) in Bonn. Das Interview erschien in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) am 04. Januar 2008 in der Sparte Politik und wurde uns freundlicherweise vom Autor zur Veröffentlichung freigegeben. Wofür wir uns herzlich bedanken. Klaus-Peter Timm, Redaktion DMKN Vizeadmiral a. D. Lutz Feldt ist Präsident des Deutschen Marine-Instituts in Bonn. Von 2003 bis 2006 war er Inspekteur der Marine. Er dringt auf eine Änderung des Grundgesetzes, um den Einsatz der Seestreitkräfte gegen Terroristen und Piraten möglich zu machen. Sehr geehrter Herr Feldt, Frage 1: Für wie groß halten Sie die Terrorgefahr auf See und die Bedrohung der deutschen Küsten? Antwort: In Zahlen lässt sich das schwer ausdrücken. Sicher ist aber, dass sich seit dem Ende des Kalten Krieges die Frage, wer die Seesicherheit gefährdet, grundlegend gewandelt hat. Zur klassischen militärischen Bedrohung, die teilweise immer noch vorhanden ist, kommt heute die Bedrohung durch Piraten und Terroristen. Neunzig Prozent des Welthandels werden über See abgewickelt. In jüngerer Zeit ist es in anderen Teilen der Welt immer wieder vorgekommen, dass Handelsschiffe überfallen wurden. Wir müssen uns darauf einstellen, dass so etwas auch bei uns passiert oder, schlimmer noch, wir zum Ziel von Terroristen werden, die von See aus angreifen. Seite 1 von 3 Frage 2: Wie könnte ein solcher Angriff aussehen? Antwort: Denkbar sind viele Szenarien. Terroristen könnten beispielsweise einen Gastanker auf der Nordsee kapern, in die Elbmündung einlaufen und ihn im Hamburger Hafen zur Explosion bringen. Aber auch Passagierschiffe können jederzeit ins Visier von Geiselnehmern oder Selbstmordattentätern geraten. Frage 3: Welche Schutzmaßnahmen, die so etwas verhindern könnten, gibt es gegenwärtig? Antwort: Innerhalb der deutschen Hoheitsgewässer sind die Bundespolizei zur See und die Wasserschutzpolizeien der Länder für die Gefahrenabwehr zuständig. Die haben aber überhaupt nicht die nötigen Fähigkeiten zur Abwehr eines terroristischen Angriffs. Die Marine hätte sie, doch der wären in einem solchen Fall die Hände gebunden, weil das Grundgesetz einen Einsatz der Streitkräfte nicht vorsieht. Das ist übrigens auch außerhalb der Küstengewässer so, wo die Wasserschutzpolizei keine Zugriffsrechte hat. Selbst in internationalen Einsätzen wie der OEF am Horn von Afrika gilt für die deutschen Kriegsschiffe nationales Recht, was ihre Handlungsmöglichkeiten stark einschränkt. Auch hier muss dringend Abhilfe geschaffen werden. Frage 4: Wie soll die von Ihnen angestrebte Neuregelung konkret aussehen? Antwort: Das Grundgesetz muss so geändert werden, dass national wie international ein Einsatz der Seestreitkräfte mit militärischen Mitteln auf eindeutiger rechtlicher Grundlage möglich ist. Innerhalb der deutschen Hoheitsgewässer natürlich in klar geregelter und partnerschaftlicher Zusammenarbeit mit den zivilen Behörden. Denkbar wäre zum Beispiel eine Lösung wie in Großbritannien. Dort werden die Seestreitkräfte für die Dauer ihres Einsatzes der Polizei unterstellt. Die deutsche Marine aber darf im Moment nicht einmal aktiv an gemeinsamen Übungen internationaler Verbände zur Terrorabwehr teilnehmen. Schon im Interesse unserer europäischen Partner müssen wir bald eine Lösung finden. Seite 2 von 3 Frage 5: Der Vorschlag erinnert stark an die Diskussion über das umstrittene Luftsicherheitsgesetz. Antwort: In der Tat ist der Fall im Grundsatz ähnlich gelagert. Doch gibt es einen entscheidenden qualitativen Unterschied: Anders als beim Abschuss eines entführten Flugzeuges ließe sich ein gekapertes Schiff außer Gefecht setzen, ohne dass Menschenleben geopfert werden müssten. Es würde ja genügen, das Schiff manövrierunfähig zu machen, etwa mit einem gezielten Schuss in die Ruderanlage oder durch Störung der elektronischen Navigationssysteme. Auf See lässt sich der im Zusammenhang mit dem Luftsicherheitsgesetz so oft beschworene "übergesetzliche Notstand" also relativ leicht vermeiden. Deshalb ist es auch nicht sachgerecht, beide Gesetze in einen Topf zu werfen. Das Gespräch führte Nicolas Wolz. Seite 3 von 3