„Gut gerüstet für die Zukunft“ - eine integrierte Meerespolitik der EU

MaritiMe Dienste | interview Foto: European Community, 2007 WEITBLICK. EU- Kommissar Joe Borg steht für eine euro- päische Perspektive in der Meerespolitik. 20 nonstop 04/2007 interview | MaritiMe Dienste „Gut gerüstet für die Zukunft“ Joe Borg hat sich der Schaffung einer integrierten Meerespolitik für die EU verschrieben. In Brüssel sprach nonstop mit dem EU-Kommissar für Fischerei und Meerespolitik über unterschiedliche Interessen, asiatische Konkurrenz und Umweltschutz nonstop: Herr Borg, Sie haben kürzlich das „Blaubuch“ vor- Deshalb sind Entscheidungen auf europäischer Ebene nur gelegt, ein neues Konzept für eine integrierte Meerespolitik dann zu treffen, wenn dies absolut erforderlich ist. der EU. Dem Dokument war das „Grünbuch“ und eine ein- Außerdem haben die betroffenen Parteien ein Interesse jährige Beratungsphase vorausgegangen. Es muss für Sie daran, an dem Prozess beteiligt zu werden. Dem stimmen ein spannendes Jahr gewesen sein. wir ohne Vorbehalt zu! Wenn man wirklich will, dass ein Joe Borg: Das war es auch. Nach der Veröffentlichung des Prozess gestaltet und konsequent verwirklicht wird, dann Grünbuchs gab es Besorgnisse, die betroffenen Parteien müssen die Betroffenen ein Mitspracherecht haben. Natür- würden sich nicht genügend engagieren. Doch die Reso- lich gibt es auch Themen, die heftig umstritten sind. Sie nanz von Institutionen, Regionen und Privatwirtschaft war sind von einigen der Betroffenen als nicht verhandelbar überwältigend – ob Schifffahrtsbranche, Energiewirtschaft bezeichnet worden. oder Tourismus. Alle Beteiligten meldeten sich mit ganz nonstop: Zum Beispiel? konkreten Vorschlägen zu Wort. Borg: Zum Beispiel der Vorschlag einer europäischen Küs- Die Konsequenz für uns war, dass wir den Blick jetzt tenwache, einer europäischen Flagge oder eines europä- nach vorne richten können – natürlich mit gebotener Vor- ischen Registers. Bei den Konsultationen wurde die Sorge sicht –, um eine zukünftige Meerespolitik für die EU zu ent- laut, man könnte eine zentralisierte Küstenwache unter werfen, die die unterschiedlichen Kräfte viel stärker einbin- EU-Leitung vorschlagen. Zahlreiche Interessenvertreter det und die Koordination wesentlich verbessert. und mehrere Mitgliedsländer würden der Bildung einer nonstop: Sie hatten ja Zeit, die Rückmeldungen auszu- solchen zentralen Institution niemals zustimmen. Da war werten. Wie war der allgemeine Tenor? kein Konsens abzusehen. Borg: Es herrschte fast vollkommene Einigkeit darüber, nonstop: Können Sie sich alternative Maßnahmen zur ver- dass eine integrierte Politik notwendig ist. Doch diese integ- besserten Zusammenarbeit der Mitgliedsländer vorstel- rierte Politik muss das Subsidiaritätsprinzip respektieren. len? Borg: Die integrierte Meerespolitik wird eine bessere Zu- sammenarbeit zwischen den Küstenwachen der Mitglieds- länder und den entsprechenden Behörden fördern. In die- VITa – JoE Borg sem Zusammenhang wird die Kommission auch Schritte Bevor Joe Borg (54) Mitglied der Europäischen Kommission für zur Schaffung eines interoperablen Überwachungssys- Fischerei und Meerespolitik wurde, war er außenminister von tems unternehmen, das vorhandene Systeme, die zu unter- Malta und führte in dieser Funktion die Verhandlungen für den schiedlichen Zwecken wie z. B. Sicherheit auf See, Umwelt- EU-Beitritt Maltas. Von 1979 an nahm der Jurist Joe Borg als schutz, Fischereikontrolle, Grenzkontrolle und sonstigen Experte für gesellschaftsrecht, arbeitsrecht und Europäisches polizeilichen Funktionen dienen, zusammenführt. recht verschiedene Lehraufträge an der Universität Malta wahr. Dieser Bereich ist ein gutes Beispiel dafür, wie eine sek- Dr. Borg wurde 1995 auf der Liste der Christdemokratisch- torübergreifende Herangehensweise die früher fragmen- Nationalen Partei in das repräsentantenhaus von Malta gewählt tierten, auf Sektoren begrenzten Systeme effizienter macht und war 1998/99 parlamentarischer Staatssekretär im außenminis- und dabei Synergien freisetzt. Ein erster Schritt in die- terium. Darüber hinaus war er in unterschiedlichen Funktionen als se Richtung werden Pilotprojekte sein, die ab 2008 Über- rechtsberater von Firmen und Körperschaften auf Malta tätig und wachungsinformationen aus mehreren Systemen für ein war 1995 Hauptautor des maltesischen Unternehmensgesetzes. kleines Meeresgebiet zusammenfassen werden, um ein Ge- samtbild der Situation zu erstellen, das dann verschie- nonstop 04/2007 21 MaritiMe Dienste | interview Foto: European Community, 2007 denen Nutzern zugänglich gemacht wird. Potenzial sich aus der Verknüpfung regionaler Cluster und nonstop: Wie steht es um das europäische maritime Cluster ihres Know-hows als Basis für europäische oder sogar glo- – wie wird es zu technischem Fortschritt und zu Innovati- bale Bestleistungen ergibt. Diese Analyse maritimer Cluster onen beitragen? und die entsprechende geografische und statistische Aus- Borg: Man darf nicht vergessen, dass Cluster von der In- wertung wird uns helfen, die Dynamik und das Potenzial dustrie getragen werden. Deshalb ist es nicht die Aufgabe maritimer Cluster in Europa besser zu verstehen und ge- der Kommission, Cluster zu bilden oder zu verwalten. Be- eignete Maßnahmen im Sinne einer allgemeinen Cluster- hörden können jedoch die richtigen Rahmenbedingungen Politik zu definieren. Die Ergebnisse wird die Kommission schaffen, in denen sich Cluster formen und entwickeln 2008 in einer Mitteilung vorlegen. können. Denn zwischen der Existenz von nonstop: Sie haben gerade den „Wettbe- Clustern und der regionalen wirtschaft- lichen Leistung scheint ein Zusammenhang „Das hohe werbsvorteil Europas“ angesprochen. Wie kann sich die EU im Wettbewerb mit den zu bestehen. asiatischen Kompetenzen und Kapazi- Cluster können die Innovation fördern, denn Innovation kommt leichter zustan- europäische täten im Schiffbau behaupten? Borg: Seit den Siebzigerjahren hat der Auf- de, wenn eine ausreichend große Anzahl gleich denkender, hoch qualifizierter, er- Niveau bei stieg der Werften Asiens die europäischen Werften veranlasst, sich allmählich aus fahrener Akteure interagieren und sich aus- den Marktsegmenten für große, aber re- tauschen kann. Der Wettbewerbsvorteil Eu- ropas in vielen maritimen Bereichen ist im Technologie, lativ einfach gebaute Handelsschiffe wie Tanker und Massengutfrachter zurückzu- Wesentlichen der Fähigkeit zu verdanken, modernste, hochinnovative Produkte und Qualität und ziehen und sich auf den Bau technisch an- spruchsvollerer Schiffe zu konzentrieren, Dienstleistungen anzubieten.