Grußwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Kossendey zur Maritime Convention 2007

Grusswort Parlamentarischer Staatssekretär Kossendey Maritime Convention 2007 “Basis See” am 23. Oktober 2007 in Berlin -2- • Dank an die Organisatoren der Maritime Convention 2007 vom Deutschen Marine Institut und vom Griephan – Verlag. • Dank an die Vertretung des Landes Schleswig-Holstein beim Bund für die Ausrichtung in diesen Räumlichkeiten, deren norddeutscher Charakter der Veranstaltung den passenden Rahmen verleiht. • Die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik hat zum Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes ein Leben in Würde, Freiheit, Demokratie und Sicherheit zu ermöglichen und Wohlfahrt, wirtschaftliche Entwicklung und soziale Gerechtigkeit zu fördern und zu erhalten. Grundlage dafür ist die uneingeschränkte Souveränität Deutschlands im Sinne einer wehrhaften Demokratie innen und nach außen. • In unserer zunehmend globalisierten, vernetzten Welt kann kein Staat die Aufgabe, Sicherheit zu gewährleisten, alleine bewältigen. Daher liegt es im zentralen Interesse der Bundesrepublik Deutschland, die eigene Außen- und Sicherheitspolitik in multilaterale und kooperative Strukturen einzubetten, diese aber zugleich maßgeblich mit zu gestalten. • Mit der Transformation der Bundeswehr tragen wir den veränderten Rahmenbedingungen der sicherheitspolitischen Lage Rechnung. Dabei sind Einsätze zur Konfliktverhütung und Krisenbewältigung, einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus die wahrscheinlicheren Aufgaben. Sie sind bestimmend für Struktur, Ausrüstung und Ausbildung der Bundeswehr. • Es kommt darauf an, die Fähigkeiten der Bundeswehr hierauf auszurichten. Sie wird damit insgesamt besser in die Lage versetzt, sich an multinationalen Operationen angemessen zu beteiligen. Dazu gehört auch, zukünftig nicht mehr die Fähigkeiten einzelner Teilstreitkräfte und Organisationsbereiche, sondern die Fähigkeiten der Bundeswehr als Ganzes in den Vordergrund zu stellen. -3- • In diesem Zusammenhang gilt es auch den, bislang üblichen, Teilstreitkraftproporz kritisch zu überdenken, denn die Abbildung von Kompetenzen kann und darf nicht einem solchen Proporz folgen. • Auf der Grundlage bundeswehr- und streitkräfte -gemeinsamen Denkens und Handelns verbessert sich so insgesamt die Fähigkeit, den Schutz Deutschlands und seiner Staatsbürger sicherzustellen. Der streitkräfte- gemeinsame Ansatz ermöglicht eine höhere Leistungsfähigkeit bei gleichzeitiger Bündelung der Ressourcen. Er verhindert unnötige Duplizierungen und leistet damit auch einen Beitrag zu mehr Wirtschaftlichkeit in Beschaffung und Betrieb in der Bundeswehr. • Dieses einsatzbezogene und streitkräftegemeinsame Zusammenwirken im Rahmen multinationaler, aber auch nationaler Operationen (z.B. Militärische Evakuierungsoperationen) muss mit Blick auf die Einsatzwirksamkeit technisch wie prozedural verbessert werden. • Nun ist ja die Erkenntnis, dass die einzelnen Teile der Streitkräfte gemeinsam operieren können müssen, ist nicht neu. Verändert hat sich unter dem Vorzeichen der Vernetzten Operationsführung und der erforderlichen Mobilität und Verlegefähigkeit aber vor allem die Ebene der Zusammenarbeit, die künftig auch den gemeinsamen Kräfteeinsatz umfassen wird. Kleinere Kontingente werden nach dem Werkzeugkastenprinzip zusammengestellt. Dabei entstehen immer neue, den jeweiligen Einsatzerfordernissen optimal angepasste Kombinationen von Verbänden und Einheiten. • Die Basis See bietet für diesen streitkräftegemeinsamen Ansatz interessante und gute Ansatzpunkte, die es auszubauen gilt und die im Rahmen dieser Tagung näher beleuchtet werden sollen. • Wichtigster Aspekt aus meiner Sicht: Der spezifische Zugewinn liegt in der Erweiterung der politischen und militärischen Handlungsfähigkeit: • bereits vor Ausbruch von Feindseligkeiten eigene und verbündete Kräfte frühzeitig zu verlegen, durchhaltefähig aufzuklären und präsent zu sein, um politische Maßnahmen zu fla nkieren, -4- • auch in den Fällen militärisch handlungsfähig zu sein, in denen ein massierter Einsatz bodengebundener Truppen entweder nicht möglich oder nur in erheblich eingeschränktem Maße vertretbar ist, • den landgestützten Kräfteansatz bei Bedarf und lageabhängig zu begrenzen, • dazu beizutragen, den Kräfteansatz an sich bei streitkräftegemeinsamen Operationen zu verri ngern, • küstennahe Operationen an Land mit einer durchgängigen und ununterbrochenen Führung umfassend, flexibel und aus einem gesicherten Umfeld heraus unterstützen und absichern zu können, • Mit der Konzeptidee Basis See macht man sich genau diesen Vorteil streitkräftegemeinsam zunutze. Sie eröffnet die Möglichkeit, politische Entschlossenheit zu demonstrieren, ohne völkerrechtliche Vorfestlegungen treffen zu müssen. • Neben rein militärischen Gesichtspunkten bietet sich diese Option auch dann an, wenn die Zahl eigener Truppen im Einsatzland aus politischen oder kulturellen Erwägungen möglichst klein gehalten werden soll. • Sie trägt damit auch dem Bestreben Rechnung, Konflikte unter Abstützung auf regionale Sicherheitsorganisationen (z.B. im Rahmen African Ownership) zu lösen und einen störend sichtbaren externen Einfluss zu vermeiden. • In der Hoffnung, dass diese Maritime Convention dazu beiträgt, wertvolle Impulse – auch aus der zivilen Welt – für die konzeptionelle Weiterentwicklung der Basis See zu liefern, wünsche ich Ihnen eine gehaltvolle Veranstaltung mit zielführenden Diskussionen und guten Gesprächen.