Die integrierte Meerespolitik (IMP) der Europäischen Union steht für einen neuen Ansatz, die
optimale Entwicklung aller meeresbezogenen Tätigkeiten auf nachhaltige Weise zu fördern.
Sie bestätigt den vorausschauenden Gedanken, dass Europa deutlich davon profitiert und die
Umwelt wesentlich geringer belastet wird, wenn für alle Politikbereiche, die auf die Nutzung
der Meere und Ozeane ausgerichtet sind, ein gemeinsames Konzept entwickelt wird. Die EUOrgane,
die Mitgliedstaaten und die Regionen haben Strukturen geschaffen, die die bisherige
Trennung im meerespolitischen Bereich aufheben und Zusammenhängen sowie Synergien mit
anderen Politikbereichen Rechnung tragen. Das beträchtliche Interesse, das alle Akteure dem
breit angelegten Konsultationsprozess 2006-07 entgegengebracht haben, hat sich bestätigt und
die IMP als eine EU-Politik etabliert, die besonders stark nach dem Bottom-up-Prinzip
funktioniert. Sektorübergreifende Instrumente wie die maritime Raumordnung, die integrierte
Meeresüberwachung oder die Meeresforschung zeigen erste greifbare Ergebnisse und dürften
die Art, wie wir unsere Ozeane bewirtschaften, entscheidend verbessern. In mehreren
Politiken der EU, die auf unsere Meere und Küsten ausgerichtet sind, wie der Fischerei-, der
Verkehrs-, der Umwelt-, der Energie-, der Unternehmens- oder der Forschungspolitik, wurden
entscheidende Schritte hin zu mehr Integration und Kohärenz unternommen. Die Kommission
hat außerdem erste Initiativen ergriffen, um die IMP auf regionaler Ebene zu verankern. Kurz,
die IMP der EU ändert die Sichtweise der Europäer auf ihre Meere und Ozeane und
unterstreicht noch einmal die wichtige strategische Rolle der Meere und Küstenregionen
unseres Kontinents.
Im Rahmen seiner Zustimmung zur IMP und zum Blaubuch hat der Europäische Rat vom
14. Dezember 2007 die Kommission ersucht, Ende 2009 über die erzielten Fortschritte
Bericht zu erstatten. In der vorliegenden Mitteilung werden diese Fortschritte ebenso wie die
künftigen Aktionen zur Weiterentwicklung der IMP vorgestellt. Es wird zudem betont, dass
eine gemeinsame Politikgestaltung zugunsten der Meere, der maritimen Wirtschaft und der
Küstengebiete auch dazu beitragen kann, den Herausforderungen der aktuellen
Weltwirtschaftskrise zu begegnen und den notwendigen Kampf gegen die drohenden
Auswirkungen des Klimawandels und die Zerstörung unserer Umwelt erfolgreich zu führen.
Im Blaubuch vom Oktober 2007 wurde ein ehrgeiziger Aktionsplan aufgestellt. Er enthält
neue Arbeitsmethoden, sektorübergreifende Instrumente und eine große Zahl spezifischer
Aktionen zur Verbesserung der maritimen Wirtschaft, zum Schutz und zur Wiederherstellung
der Meeresumwelt, zur Stärkung von Forschung und Innovation, zur Förderung der
Entwicklung in Küstenregionen sowie in Regionen in äußerster Randlage, zur aktiven
Mitgestaltung maritimer Angelegenheiten auf internationaler Ebene und für mehr Sichtbarkeit
des maritimen Europa.
Die Rahmenbedingungen, die mit der IMP geschaffen werden, beruhen im Wesentlichen auf
vier Zielsetzungen (mit deren Umsetzung zum Teil bereits begonnen wurde):
- Stärkere Integration der Verwaltungs- und Lenkungsstrukturen durch mehr Öffnung und
- Zusammenarbeit;
- Aufbau der erforderlichen Wissensbasis und sektorübergreifender Instrumente zur Umsetzung einer integrierten Politik;
- Optimierung sektoraler Politiken durch aktives Herausarbeiten von Synergien und eine bessere Abstimmung zwischen einzelnen Sektoren;
- im Rahmen der ersten drei Zielsetzungen maßgeschneiderte, auf die Besonderheiten der europäischen Regionalmeere zugeschnittene Lösungen.
Die Umsetzung des Aktionsplans ist weit vorangeschritten: Von 65 Aktionen wurden 56 eingeleitet oder bereits abgeschlossen (überwiegend in Form von Rechtsakten der Kommission oder des Rates). Was die übrigen neun Aktionen anbelangt, so wurden zwar noch keine offiziellen Dokumente verabschiedet, aber verschiedene Initiativen auf den Weg gebracht. Nach Abschluss der ersten Phase konzentrieren sich die Kommission und die Mitgliedstaaten jetzt auf die konkrete Durchführung vor Ort und planen in allen einschlägigen Politikbereichen gegebenenfalls erforderliche zusätzliche Maßnahmen.
Seit Ausarbeitung des Blaubuchs und des Aktionsplans hat sich das Wirtschaftsklima radikal verändert. In der Krise bleibt auch die maritime Wirtschaft nicht von Ertragseinrüchen und Einkommensrückgängen verschont. In diesem Bericht werden deshalb nicht nur die Fortschritte aufgezählt, sondern auch die künftigen Aktionen umrissen, die erforderlich sind, um das unleugbare Potenzial unserer Ozeane, Meere und Küstenregionen freizusetzen, aber auch, um die wirtschaftlichen Probleme zu lösen, mit denen die maritimen Sektoren zu kämpfen haben.
Quelle: KOM(2009)540 endgültig
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