E-Interview mit Vizeadmiral a. D. Lutz Feldt, Präsident des Deutschen Marine Instituts e. V.

Deutsches Maritimes Kompetenz Netz E-Interview mit Vizeadmiral a. D. Lutz Feldt, Präsident des Deutschen Marine Instituts e. V. Titel des Interviews: E-Interview mit Vizeadmiral a. D. Lutz Feldt, Präsident des Deutschen Marine Instituts e. V. Name: Lutz Feldt Funktion: Präsident Organisation: Deutsches Marine Institut Datum Juli 2008 Herr Admiral, Sie sind im Auftrag der Europäischen Kommission mit der Thematik der Sicherheit auf See tätig gewesen. Die Kommission hat unter dem Dach des „Intruments of Stability“ Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit verschiedenen Risiken und Bedrohungen für Europa befassen sollten. Fachlich ist die Aufgabe in der Zuständigkeit des Direktorrats der Kommission für Auswärtige Politik angesiedelt. Sie wurden ausgewählt in der Arbeitsgruppe „Critical Maritime Routes“ als Experte mit zu arbeiten. Sie haben zusammen mit den anderen Experten aus Frankreich, Schweden, Lettland und Deutschland eine „Fact Finding Mission“ nach Malaysia, Indonesien und Singapur gemacht. Ihre Auswahl erfolgte, nachdem das Auswärtige Amt (AA) in Berlin das Deutsche Maritime Kompetenz Netz (DMKN) per Mail fragte, ob wir dem AA Experten für dieses Thema benennen könnten. Hieraus leiten wir eine erhöhte Aufmerksamkeit für das DMKN ab. Sehr geehrter Herr Admiral Feldt, Frage 1: Bevor ich auf den Kern des Gespräches komme, das DMKN erfreut sich in Maritimen Angelegenheiten stets zunehmender Aufmerksamkeit in Deutschland und darüber hinaus. Das DMI, als Initiator des Portals und Sie als sein Präsident müssen das doch als den richtigen Weg betrachten, den Maritimen Gedanken in Deutschland ins Bewusstsein der Gesellschaft zu tragen? Antwort Sicher ist das ein Weg, und ich bin froh, dass sich das Deutsche Maritime Kompetenz Netz einen respektierten und anerkannten Platz erarbeitet hat. Dazu haben viele beigetragen und wenn wir das Kompetenz Netz weiter entwickeln und Wert auf Verlässlichkeit und die Auswahl der richtigen, das bedeutet: der wichtigen, maritimen Themen legen, dann wird das auch so bleiben. Es wird auch weiterhin eine Aufgabe bleiben, gerade auch diejenigen in unserer Gesellschaft über die zunehmende Bedeutung des Maritimen zu informieren, die sich mit dieser Entwicklung bisher wenig oder gar nicht beschäftigt haben. Dabei sind sichere Seewege ja nur ein, wenn auch sehr aktuelles , Thema. Andere Aufgaben sind mit den Begriffen der Erforschung der Meere, mit der Suche nach Bodenschätzen, der weiteren innovativen Entwicklung im Schiffbau, zivil und militärisch, und der notwendigen Weiterentwicklung des Internationalen Seerechts nur sehr kurz angedeutet. Seite 1 von 3 Deutsches Maritimes Kompetenz Netz Die Hafensicherheit gehört ebenso dazu, wie Verbesserung der navigatorischen und technischen Sicherheit. Wenn man dann den Zusammenhang dieser maritimen Aufgaben mit dem Schutz der Umwelt erkennt, dann ist es wirklich an der Zeit, diese Herausforderungen zu erkennen und nach Lösungen zu suchen, oder sie dort, wo sie bereits vorhanden sind, auch in die Tat umzusetzen. Es ist dann nicht nur eine Aufgabe der Information, sondern auch eine, zum Handeln aufzufordern. Dazu wollen und werden wir mit dem DMKN auch weiterhin einen Beitrag leisten. Frage 2: Kann das DMKN also in Deutschland die politische Entwicklung in Sachen Seesicherheitsgesetz beeinflussen und beschleunigen, indem es Maritime Security publiziert, z. B. durch dieses Interview? Antwort: Beeinflussen schon, das ist ja auch sachlich geboten, beschleunigen sicher nicht, das ist auch nicht unsere Aufgabe. Ich denke, die mit der Sicherheit auf See verbundenen Fakten sind bekannt und alle, die in unserem Land für die Sicherheit der Bürger und ihres Eigentums Verantwortung tragen, sind gut informiert. Dass dazu auch immer die eigenen, nationalen Interessen und die eingegangenen internationalen Verpflichtungen gehören ist ebenfalls bekannt. Es fehlt bisher der Konsens über den richtigen Weg der nun immer drängender anstehenden Entscheidungen. Rechts- und Handlungssicherheit ist erforderlich nicht nur für die Marine, und es sollten nicht länger Bedenken die Entscheidung verzögern, die mit dieser besonderen Situation nur sehr wenig zu tun haben. Dies ist im eigenen Interesse geboten, und auch überfällig in Hinblick auf unsere Nachbarn, Freunde und Verbündete. Denn die haben Lösungen gefunden und zeigen sich zunehmend irritiert über unser Verhalten. Die Lösung dieser Probleme ist in jedem Fall auch eine Voraussetzung für die engere Zusammenarbeit in Europa und auch im Bündnis der Nato. Insofern wird unser weiteres Verhalten in dieser vergleichsweise einfachen Entscheidung auch unsere Glaubwürdigkeit in anderen Fragen berühren. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat zur Bedrohung der Sicherheit auf See im Seegebiet vor Somalia eine Resolution erlassen, die auch uns verpflichtet, das sollte doch ein Anstoß sein, nun zu Handeln. Es geht ja um die Sicherheit des Lebens der Besatzungen und der Hinweis darauf, das diese Hilfe ja möglich ist, lässt alle Risiken bei den Soldaten, die dann Entscheidungen treffen müssen, deren Tragweite nur dann zu akzeptieren ist, wenn Rechtssicherheit besteht. Frage 3: Als Inspekteur der Marine (2003 bis 2006) ist es nichts Ungewöhnliches für Sie gewesen sich mit den Inspekteuren anderer Marinen auszutauschen. War Ihr Auftrag als Experte zum Thema „Critical Maritime Routes“ für die EU Neues für Sie oder nur eine Fortsetzung Ihrer bisherigen Tätigkeit als Inspekteur? Antwort: Ja, das ist schon eine neue, eine gute neue Erfahrung. Die Europäische Kommission hat auf Grund der Beurteilung der Sicherheitslage die Notwendigkeit gesehen, sich mit den Risiken und Bedrohungen für Europa zu befassen. Sie hat dann ein Programm beschlossen, welches das gesamte Spektrum der Bedrohungen einschließt. Um einen besseren, auch in den Einzelheiten verständlicheren und übersichtlicheren Einblick zu gewinnen, sind fünf Arbeitsgruppen gebildet worden, mit jeweils einer sehr konkreten Aufgabe: Berichten und Vorschläge zum möglichen Engagement der Europäischen Union zu machen. Als Seegebiet ist für das Thema „Critical Maritime Routes“ die Straße von Singapur und Malakka ausgewählt worden, eine gute Festlegung für den Beginn. Dort hat es eine hohe Bedrohung für die Schifffahrt und die Besatzungen gegeben, die zwar immer noch vorhanden ist, die aber abgenommen hat. E ging also darum, herauszufinden welche Entscheidungen und welche Handlungen der Staaten in diesem Seegebiet zu unterstützen sind, denn auch ein beträchtlicher Teil unseres Handels nutzt diesen Seeweg . Es ist also auch ein sehr eigenes Interesse, das verfolgt wird und die Akzeptanz für ein europäisches Engagement war deutlich spürbar, es wird auch erwartet. Was aber sicher von großem Vorteil war und ist, ist die Tatsache, dass die Marine - Inspekteure weltweit auf diese Fragen der Seesicherheit und auch die Notwendigkeit der engen Zusammenarbeit immer wieder hingewiesen haben und das auch weiterhin tun. Und nun tritt noch die Notwendigkeit der Zusammenarbeit der verschieden nationalen Ministerien und Behörden hinzu. Das ist überall Seite 2 von 3 Deutsches Maritimes Kompetenz Netz verstanden, aber es ist nicht leicht umzusetzen. Ich glaube, die Kommission hat hier eine weitreichende Initiative ergriffen, die nun auf ihre praktische Umsetzung wartet. Eine Umsetzung mit Augemaß und ohne Besserwisserei . Frage 4: Können Sie uns einen kurzen Abriss des Auftrages geben, sodass der Leser erfährt was dahinter steht? Antwort: Ich habe den Rahmen und die Zielsetzung beschrieben, möchte aber noch einige Anmerkungen machen. Die Ergebnisse dieser vielen Gespräche, Briefings und die Teilnahme an einer Konferenz der drei „Littoral States“,Malaysia, Indonesien und Singapur zum Thema der Sicherheit in der Straße von Singapur und Malakka sind Berichte und Einschätzungen . Aber eben auch Empfehlungen und Vorschläge, sich an bestimmten Projekten zu beteiligen. Mir scheint der Ansatz, nicht mit neuen Ideen aufzutreten, sondern schon vorhandene, in der Region entwickelte Projekte zu unterstützen ,eine richtige und erfolgversprechende Vorgehensweise zu sein. Auch ist festzuhalten, dass die Europäischen Union dort schon auf das Engagement vieler Nutzer der Seewege trifft, Japan und China sind hier ebenso zu nennen, wie auch einige Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, aber auch die Vereinigten Staaten von Amerika, die vor allem eine Unterstützung bei der Ausbildung der Küstenwachen leisten. Überhaupt ist festzustellen, dass eine funktionierende Küstenwache im Zusammenspiel mit der Marine des jeweiligen Staates eine wichtige Rolle spielt und für die Verbesserung der Sicherheit steht. Ich denke auch die Trennung von “Safety“ und „Security“, mit der unterschiedlichen Bedeutung von sicherer Navigation und technischer Sicherheit einerseits, und der Sicherheit vor allen Formen der Gewalt gegen Besatzungen und Schiffe andererseits, ist zwar in mancher Sachfrage geboten, aber die Konzentration auf nur eine der beiden Herausforderungen führt nur zu einem sehr begrenzten Erfolg. Begrenzt in der Sache und vor allem in der zeitlichen Wirkung. Frage 5: Welches Ziel verfolgt das die Europäische Kommission und wird es Folgeaufträge geben? Antwort: Das Ziel ist klar zu erkennen und in der Region auch verstanden worden: die Europäische Kommission will für Europa Verantwortung übernehmen, und zwar dort, wo gemeinsame Sicherheitsinteressen liegen.