Die Bundeswehr im Einsatz: Der Einsatz am Horn von Afrika

„Die Bundeswehr im Einsatz“ Der Einsatz am Horn von Afrika Auftrag, Einsatzrahmenbedingungen, Unterstützung Erfahrung Vortrag im Rahmen der Jahrestagung der DWT am 27. April 2006 – Stadthalle Bad Godesberg Konteradmiral Gottfried Hoch Stellvertreter Befehlshaber der Flotte und Chef des Stabes Flottenkommando 1. Kdr DtEKtgt OPERATION ENDURING FREEDOM und Commander Task Force 150 02.01. – 15. 07.2002 -2- Einleitung Wie Sie dem Thema entnehmen können, werde ich Ihnen im Folgenden den maritimen Anteil der im Generalthema vorgegebenen „Bundeswehr im Einsatz“ vorstellen. Dabei muss ich gleich zur Einleitung eine Differenzierung vornehmen, da vielfach vereinfacht Einsatz mit „mandatiertem Einsatz und dieser mit zentraler Führung durch das Einsatzführungskommando gleich gesetzt wird. Aus Sicht der Marine ist dies zwar ein sehr wichtiger Teil – aber eben nur ein Teil der Einsatzwirklichkeit der Bundeswehr. Ohne näher darauf einzugehen möchte ich darauf hinweisen, dass für die Marine zunächst einmal jedes Auslaufen einer unserer Einheiten „Einsatz“ – auch mit dem Erfordernis einen entsprechenden Führungsaufwand betreiben zu müssen -darstellt, dass die Flotte die Einheiten in der NATO Operation (Artikel 5) ACTIV ENDEAVOUR ebenso direkt als nationales Einsatzkommando führt -3- wie den (derzeit ausgesetzt) Einsatz der Deutschen Schnellboote im Geleitschutz-Einsatz in der Strasse von Gibraltar oder unsere Einheiten, die rund um die Uhr und über das gesamte Jahr in den vier maritimen Standing NRF-Forces eingesetzt sind. Im Weiteren werde ich mich aber dem unter dem Nickname OPERATION ENDURING FREEDOM seit 2002 durchgeführten maritimen Einsatz zu wenden, der durch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr geführt und geographisch stark vereinfacht als „Einsatz am Horn von Afrika“ bezeichnet wird. Das Flottenkommando macht dabei in diesem Einsatz als „Force Provider“ die Einheiten der Flotte voll einsatzfähig verfügbar. Wenn man 4 Jahre nach einem Einsatz aufgefordert wird zu diesem Thema zu sprechen, und Einsatzerfahrungen vorzutragen, dann ist die Frage berechtigt, ob dies nicht eher schon eine historische Betrachtung ist. Ich denke allerdings, dass ich Ihnen sehr wohl auch aktuelle Aspekte vorstellen kann. -4- Ich war im Januar 2002 der erste Kommandeur, der diesen Einsatz führte, war überhaupt der erste Führer in einem Bundeswehreinsatz, der dem gerade erst gegründeten Einsatzführungskommando unterstellt wurde und begleite nach Abschluss meiner eigenen Verwendung als CTF 150 die Einsätze unserer Einheiten als CdS des Flottenkommandos – also sozusagen mit der Brille des „Force Providers“. Der Auftrag Der Auftrag, der die Einheiten unserer Flotte seit mehr als vier Jahren – derzeit befindet sich mit der Fregatte „Emden“ die 33. Fregatte unserer Flotte dort im Einsatz bindet, trägt alle Zeichen einer lang angelegten „Stabilisierungs- Operation“. Wenn man allerdings auf den Ausgangspunkt zurück geht, so muss man erkennen – vielleicht sogar besser gesagt „bekennen“, dass die hier dargestellten Zitate aus der politischen Zielsetzung und der daraus abgeleiteten „Mission“ des Commander Joint Forces Maritime Component Command (CJFMCC)“ keinerlei klaren und schon gar keine kurzfristig erreichbare Operationsziele enthielt. -5- Dieser generelle übergeordnete Auftrag wird nun den jeweils aktuellen Lagen und Rahmenbedingungen durch ergänzende Operationskonzepte angepasst. Unverändert ist der Anteil der klassischen so genannten „Maritime Interdiction Operation (MIO)“ die darauf ausgelegt ist, einem Gegner bzw. hier dem Terrorismus die Nutzung der See in jeder Hinsicht zu verwehren. Ergänzend kamen auf Grund entsprechender Vorfälle zeitlich und räumlich begrenzte Schwerpunkt Operationen dazu, die eine Bekämpfung der Piraterie – insbesondere an der Ostküste Somalias – zum Ziel hatten oder im Rahmen des so genannten „Regional Enforcement“ (ich komme auf die sehr positiven Ergebnisse noch zu sprechen) dazu dienten eine engere Zusammenarbeit zwischen den internationalen Marinestreitkräfte und den Küstenstaaten der arabischen Halbinsel aufzubauen. -6- Einsatzrahmenbedingungen Aus der Vielzahl von Faktoren, die eine solche Maritime Interdiction Operation wesentlich beeinflussen, möchte ich drei herausgreifen, die auch unsere interne Diskussion immer wieder beschäftigen und zu entsprechenden Fragen führen: Die Geographie und damit verbunden die Frage, wie kann ich ein solch riesiges Seegebiet kontrollieren? Die Flächenausdehnung, des Einsatzgebietes wird Ihnen mit der Folie und der zum Vergleich im gleichen Maßstab eingeblendeten Fläche der Bundesrepublik Deutschland sicherlich sehr deutlich. Aber auch die Tatsache, dass mit der Strasse von Hormus als Eingang zum persischen Golf und dem Bab El Mandeb als Eingang zum Roten Meer zwei internationale „Joke Points“ im Operationsgebiet liegen, deren weltwirtschaftliche Bedeutung und damit „Verwundbarkeit“ sicherlich jedem ins Auge fällt. Damit in Zusammenhang zu setzen steht die Frage, wo setze ich die Operation an? Hier galt es quasi im Sinne eines „Katasters“ sich zunächst einmal eine Gebietsexpertise zu erarbeiten, die ihnen auf den beiden nächsten Bildern dargestellt wird. Damit komme ich zum zweiten Faktor und der am häufigsten gestellten Frage, „wer ist der Gegner?“ korrekter ausgedrückt: „wer sind die Operations-Objekte?“ Dies möchte ich Ihnen mit den nächsten Bilder darstellen und den möglichen Zusammenhang (oder auch nicht?) zum terroristischen Umfeld verdeutlichen. Zusammengefasst kann man sicherlich -7- feststellen, dass es sich um ein Seegebiet handelt, in dem die Küstenstaaten den international unabdingbar notwendigen Aufgaben eines Küstenstaates einfach nicht nachkommen. Dies beginnt mit polizeilicher Überwachung des Küstenvorfeldes und endet mit der Verpflichtung, eine Seenot-Rettungsorganisation zu unterhalten. Der amerikanische Präsident hat dies – sicherlich sehr drastisch mit dem Begriff „Schurkenstaaten“ belegt. Der Präsident des BND spricht etwas feinfühlige von „Ländern mit verminderter staatlicher Autorität“. Ich denke es wird deutlich, dass damit maritime Operationen, die diesen Mangel zu mindest teilweise ausgleichen, im klassischen Sinn zur Stabilisierung nicht nur der vorgelagerten Seegebiete sondern auch der Küstenstaaten beitragen. Der dritte wichtige Faktor der Einsatzrahmenbedingungen sind die „Rules of Engagement (ROE)“, also die national gesetzten politisch gewollten Möglichkeiten aber vor allem auch Grenzen unseres Einsatzes. Als CTF 150 und damit Führer eines solchen internationalen Verbandes wird man also zwangsläufig mit so viel unterschiedlichen nationalen ROE´s konfrontiert, wie Nationen teilnehmen. Damit wird in der innerdeutschen Diskussion immer die Frage diskutiert, ob wir im Vergleich zu anderen Koalitionspartnern „zu wenig dürften“ und damit unsere Einsatzmöglichkeiten eingeschränkt wären. Mit einer Ausnahme kann ich aus meiner persönlichen Erfahrung – aber auch aus der Beobachtung der Ereignisse der abgelaufenen vier Jahre - feststellen, dass die deutschen ROE´s in jeder Hinsicht ausreichend waren. -8- Die Ausnahme auf die ich hier hinweisen möchte, weil sie unsere Kommandanten immer wieder in schwierige Situation bringt, ist die „Achtung der somalischen Hoheitsgewässer von 12 sm“ man kann es auch negativ ausdrücken, das Verbot in die 12 sm Zone vor der somalischen Küste einzulaufen. Diese Festlegung wurde nach der Beschlussfassung des Mandats als „Protokollnotiz der Bundesregierung“ nachträglich aufgenommen. Die Tatsache, dass völkerrechtlich Somalia alle Attribute eines Staates fehlen, wir aber dennoch seine Hoheitsgewässer anerkennen, führt immer wieder zu schwierigen Situationen für unsere Kommandanten. Ich möchte es bei dieser Feststellung belassen, denn es würde diesen Vortrag sprengen, wenn ich nun im Detail auf die völkerrechtliche Situation und der internationalen Verpflichtung zur Hilfeleistung näher eingehen würde. Unterstützung Ein wesentliches Merkmal maritimer Operationen sind ihre Autarkie, d.h. mit einer Fregatte kann man rund drei Wochen – ohne jede Versorgung operieren, mit entsprechend im Verband integrierten Unterstützungseinheiten, lässt sich eine solch autarke Operation auf mehrere Monate ausdehnen. Unter diesem Gesichtspunkt wurde der im Jahre 2002 gerade neu in den Bestand der Flotte übernommene EGV „Berlin“ auch erstmalig als Ablösung für zwei Versorger („Spessart“ und „Freiburg“) eingesetzt.